Bürgerschaft

Bei den Wahlen am 15. Februar 2015 wurde ich im Wahlkreis Lokstedt – Niendorf – Schnelsen direkt als Abgeordneter in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt.

Das SPD-Ergebnis konnte sich sehen lassen: Mit 45,7% für ganz Hamburg lagen wir dreißig Prozentpunkte vor der CDU; nirgends in Deutschland ist die SPD so stark wie hier.

Natürlich verdanken wir dieses Ergebnis insbesondere unserem Bürgermeister Olaf Scholz, der sich mit seiner verlässlichen Politik ein hohes Maß an Vertrauen in der Stadt erworben hat.

Besonders hervorzuheben war unser Abschneiden im Wahlkreis. In Schnelsen und Niendorf konnten wir sogar noch Stimmen dazu gewinnen, in Niendorf gar bei den Landeslisten-Stimmen mit 52,3% über 2.500 Stimmen mehr als im Jahr 2011.

Der Hauptteil der parlamentarischen Arbeit wird in den Ausschüssen geleistet; ich vertrete meine Fraktion im Sport- und Gesundheitsausschuss.

MZ

Die SPD-Fraktion 2015-2020

In den kommenden Jahren gilt es, unseren ambitionierten Koalitionsvertrag umzusetzen. Einige der Kernpunkte:

Die Fortsetzung der Qualitätsoffensive im Bildungswesen – von Kita über Schule bis zur Universität, ein schnellerer U-Bahn-Ausbau, die Verbesserung des Radverkehrs, Ökologisierung und Modernisierung des Hafens, Fortführung des Wohnungsbauprogramms (weiterhin mit einem Drittel an Sozialwohnungen), die Konsolidierung des Haushalts und Einhaltung der Schuldenbremse, Barrierefreiheit im ÖPNV, der verbesserte Schutz gegen Fluglärm, Maßnahmen zum Erhalt unseres Grüns oder die Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements, vor allem im Bereich der Flüchtlingshilfe.

Natürlich möchte ich mich als Wahlkreisabgeordneter auch weiterhin für die positive Entwicklung unserer Stadtteile einsetzen.

Am Ende dieser Legislaturperiode sollen die Menschen in Hamburg erneut sagen können, dass wir unsere Wahlversprechen eingelöst haben.


 

Die aktuellen Bürgerschafts-Drucksachen finden Sie hier.