Über die Flüchtlings-Unterkunft am Tibarg wurde in den letzten Tagen viel berichtet und diskutiert und auch an dieser Stelle soll es dazu einige Anmerkungen geben.
Die Vorgeschichte ist vielen im Stadtteil hinlänglich bekannt: Bereits bei der Informationsveranstaltung zur kurzfristigen Errichtung der Unterkunft wurde im Sommer 2015 deutlich gemacht, dass diese Maßnahme nach Polizeirecht (SOG) zeitlich befristet erfolgt und anschließend wieder abgebaut werden wird. Die Einrichtung wurde von vielen Menschen, Nachbarn und Akteuren in der Folgezeit eng begleitet. Ihnen ist es zu verdanken, dass die von vielen mit Skepsis betrachtete Maßnahme im Umfeld zunehmend Akzeptanz gefunden und sich gut eingefügt hat. Letztlich ist es ein großes Verdienst von Unterkunfts-BewohnerInnen, Ehrenamtlichen, Betreiber, Nachbarschaft und Stadtteil, dass es hier so gut funktioniert.
Daher ist es auch eine unglaublich positive Sache, wenn sich nun Menschen dafür einsetzen, dass eine Unterkunft an einem Standort weiter bleiben soll. Das unterscheidet Niendorf von ganz vielen anderen Stadtteilen.
Die Frage nach der rechtlichen Grundlage und der Befristung der Maßnahme ist natürlich seit Ende 2015 auch weiter gestellt worden und war auch Gegenstand parlamentarischer Oppositionsanfragen in der Bürgerschaft. Seit Spätsommer letzten Jahres haben die Behörden als Schließungstermin das 2. Quartal 2017 bzw. den 30.4.2017 angegeben und alle Fraktionen in der Bezirksversammlung Eimsbüttel (SPD, CDU, Grüne, Linke) haben daher im September 2016 auch in einer Stellungnahme beschlossen, dass dieser Termin einzuhalten ist, zumal dann, wenn die rechtliche Grundlage nach SOG entfällt (hier der Beschluss).
Wie bei vielen anderen Unterkünften in der Stadt – bspw. an der Lokstedter Höhe, am Behrmannplatz oder an der Niendorfer Str. – war also auch hier bekannt, dass die Nutzung befristet ist.
Wir haben uns nun in den letzten 10 Tagen sehr um Lösungen bemüht, mit vielen VertreterInnen der Verwaltung gesprochen, waren im Austausch mit der Initiative Wir für Niendorf und der Tibarg-Arbeitsgemeinschaft.
Beim Runden Tisch „Wir für Niendorf“ wurde in einer gemeinsamen Stellungnahme beschlossen, dass sich alle Beteiligten schnell zusammensetzen und im Sinne der BewohnerInnen Lösungen gefunden werden sollen. Dies ist auch umgehend erfolgt.
Das Ergebnis der Gespräche (hier) hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung zustimmend zur Kenntnis genommen:
„Die Ehrenamtlichen, fördern & wohnen und das ZKF bitten die Eimsbütteler Bezirkspolitik, dass die Flüchtlingsunterkunft in der Paul-Sorge-Straße zur Vermeidung von sozialen Härten noch bis zum 31.08.2017 weiter betrieben werden kann und die Fläche erst am 30.09.2017 geräumt übergeben werden muss. Hierdurch soll unter anderem sichergestellt werden, dass schulpflichtige Kinder nicht mitten im Schuljahr einen Schulwechsel vornehmen müssen und dass angemessene Alternativen für Kranke gefunden werden können. Dieser Vorschlag wird von der AG Tibarg und dem BID Tibarg mitgetragen.“
Ein Dank an alle Beteiligten, dass hier schnell und unbürokratisch gehandelt und ein guter gemeinsamer Weg aufgezeigt wurde.