Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion – Dekade des Schnellbahnausbaus, Halbzeitbilanz, Analyse der Bundestagswahlen

Am Wochenende kamen Fraktion, Landesvorstand, Senat und VertreterInnen aus den Bezirken wieder zur traditionellen Hamburg-Klausur in Boltenhagen zusammen. Im Mittelpunkt des ersten Tages stand das Thema Schnellbahnausbau in Hamburg, über das wir mit Henrik Falk (Hochbahn), Kai Uwe Arnecke (S-Bahn) und Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof diskutierten. Unter anderem ging es um den aktuellen Planungsstand verschiedener Projekte, bspw. die U4-Verlängerung, die neue U5, die S4 oder die S21, die für die Entwicklung unserer Stadt und die Metropolregion von zentraler Bedeutung sind.

Natürlich wurde sich auch kritisch mit den Ergebnissen der Bundestagswahl befasst, die Fraktion zog Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode und es wurden die Schwerpunkte für die weitere Arbeit geplant. In den Bereichen Wohnungsbau, Bildung und Betreuung, beim Schnellbahnausbau oder der Sanierung der städtischen Infrastruktur werden wir unsere großen Anstrengungen fortsetzen; aber natürlich gilt es auch den Blick auf viele weitere Bereiche zu lenken, so bspw. die Digitalisierung, den Wissenschaftsstandort oder die Situation in den Bezirken.

Eimsbütteler „Herren-Riege“ auf der Klausur in Boltenhagen: Martin Schäfer (SPD-Landesvorstand), Kay Gätgens (Bezirksamtsleiter), Rüdiger Rust (Vorsitzender Bezirksfraktion), Milan Pein (Kreisvorsitzender), Niels Annen (MdB), Marc Schemmel, Gabor Gottlieb (SPD-Landesvorstand), Olaf Steinbiß (SPD-Bürgerschaftsfraktion)

Die Berichte aus den Bezirken standen dann am Samstag ebenso auf der Agenda wie die Perspektiven für den Haushalt 2019/2020 und der aktuelle Stand zur Aufarbeitung der G20-Ereignisse.

Mit der Erkenntnis, dass in einer selbstkritischen und reflektierenden Atmosphäre über unsere Arbeit in den letzten zweieinhalb Jahren diskutiert wurde und wir motiviert in die zweite Hälfte der Legislatur und die anstehenden Herausforderungen gehen, ging die Klausurtagung dann am Samstag-Nachmittag bei strömendem Regen zu Ende.

Schöne Panoramabilder vom Boltenhagener-Yachthafen gab es daher nur am Freitag zu bestaunen…

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