Neue Bezirksversammlung hat sich konstituiert

Am 19. Juni war es soweit: Die neue Eimsbütteler Bezirksversammlung (BV) trat zu ihrer Konstituierung zusammen. Dabei schaute man in viele bekannte Gesichter. Die SPD stellt mit 18 Abgeordneten in der 51-köpfigen BV weiterhin die stärkste Fraktion. Unser Distrikt ist mit Jutta Seifert, Nils Harringa, Ines Schwarzarius und Marc Schemmel vertreten.

Neben den Grünen (12 Sitze), CDU (12) und Linken (5) finden sich mit der FDP (2) und AfD (2) auch zwei Partei-Gruppierungen in der neuen BV, die keinen Fraktionsstatus haben. Hierfür braucht es nach dem Bezirksverwaltungsgesetz mindestens drei Abgeordnete.

Der BV wird weiterhin unsere Abgeordnete Mechthild Führbaum vorsitzen, die mit 94% ein hervorragendes Ergebnis erzielte. Formal eingesetzt wurden wieder die Regionalausschüsse, die nach der Sommerpause ihre Arbeit aufnehmen werden und über deren personelle Besetzung sich unsere Fraktion in den kommenden Wochen Gedanken macht. Dies gilt auch für die weiteren Fachausschüsse.

Neu gewählt wurde mittlerweile auch unsere Fraktionsspitze. Auch hier gab es keine Änderungen: Rüdiger Rust aus Lokstedt wurde als Vorsitzender wiedergewählt; Jutta Seifert aus Niendorf ebenso wie Anne Schum zu seinen Stellvertreterinnen. Gabor Gottlieb ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer; Peter Schreiber aus Eidelstedt komplettiert den auf 5 Personen verkleinerten Vorstand.

In den kommenden Wochen werden wir nun mit den Grünen die Inhalte eines neuen Koalitionsvertrages besprechen.