SPD-Klausurtagung zur Flüchtlingspolitik

Auch heute ging es auf einer Klausurtagung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Senat, Bundestag, Bürgerschaft, Landesvorstand, Bezirken und Distrikten in der Wichern-Schule in Horn wieder um das Thema Flüchtlingspolitik.

Bürgermeister Olaf Scholz schlug bei seiner klugen Rede den Bogen von den Fluchtursachen, der Situation und dem erforderlichen Engagement in den syrischen Nachbarstaaten hin zur gesamteuropäischen Verantwortung und den notwendigen Maßnahmen in Deutschland und in unserer Stadt.

Die für die Flüchtlingsunterbringung zuständigen Senatoren Melanie Leonhard (Soziales), Andy Grote (Inneres) und Dorothee Stapelfeldt (Stadtentwicklung) skizzierten in ihren Beiträgen die Anstrengungen ihrer Behörden – von den Zentralen Erstaufnahmen, Folgeunterkünften und den geplanten Expresswohnungen – bei der Unterbringung der Flüchtlinge.

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Olaf Scholz bei seiner Rede 

In vier Arbeitsgruppen zu Unterbringung, Integration, Kommunikation und Außenpolitik wurde anschließend intensiv diskutiert und Erfahrungen aus Bezirken und Wahlkreisen ausgetauscht. Mein Fazit: Auch wenn sicherlich nicht alles reibungslos funktioniert, ist es schon sehr eindrucksvoll, wie intensiv und engagiert BürgerInnen, Initiativen, fördern & wohnen, Hilfsorganisationen, viele Verwaltungsebenen und auch die örtliche Politik sich den großen Heruasforderungen annehmen und miteinander um eine gute Integartion und Perspektiven für Flüchtlinge und nachbarschaftliche Umfelder bemühen.

 

 

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