Aktuelles aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung des neuen Bürgermeisters

Mit der Regierungserklärung unseres neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher startete die gestrige rund 7-stündige Bürgerschaftssitzung. Auch unter ihm sollen die großen Themen der Stadt, die wir in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich vorangetrieben haben, mit ganzer Kraft weitergeführt werden: Wohnungsbau, Investitionen in Schulen und Wissenschaft, Stärkung der Wirtschaft oder der Infrastrukturausbau, waren nur einige der Themen, […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Peter Tschentscher ist neuer Hamburger Bürgermeister

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand natürlich die Wahl des neuen Ersten Bürgermeisters im Mittelpunkt. Und es war auch dieses Mail ein besondere Ereignis, denn wir durften mit Peter Tschentscher den 14. Hamburger Bürgermeister seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wählen. 71 der 118 anwesenden Abgeordneten sprachen ihm ihr Vertrauen aus. Peter Tschentscher tritt nun nicht […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wie Hamburg vom Koalitionsvertrag profitiert, Besuch aus dem Wahlkreis, Jugendverbandsarbeit wird gestärkt

In der aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung ging es gestern um die Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene, welche nicht nur eine klare sozialdemokratische, sondern auch eine klare Hamburger Handschrift trägt. Vor allem im Bereich Familienförderung, Kinder und Soziales wird vieles aufgegriffen, worum sich Hamburg in den letzten Jahren verdient gemacht hat. 12 Milliarden Euro sollen in diesen Bereich […]

Letzte Bürgerschaftssitzung: Debatte zum Politikjahr 2017, Einigung zur Inklusion an Schulen, Besuch vom Gymnasium Ohmoor

Die letzte Bürgerschaftssitzung in diesem Jahr bot noch einmal einen „bunten Strauß an Themen“: Politischer Jahresrückblick, Debatten über Lärmschutz, Inklusion und Verkehr. Vor Beginn der Sitzung konnten wir den zweiten Teil der 10. Klassen des Gymnasiums Ohmoor begrüßen, die nach einer Rathausführung und dem Infofilm der Bürgerschaft im großen Sitzungssaal mit Monika Schaal und mir […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gebührenfreie Sauberkeitsoffensive, Schwachstellen des S-Bahnnetzes, Forschungscampus Bahrenfeld

In der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es unter anderem um ein Thema, welches in den letzten Wochen hohe Wellen geschlagen hat: Die Sauberkeitsoffensive. Wir sind sehr froh, dass auf die – ursprünglich angedachte – Straßenreinigungsgebühr auf Grund der positiven Steuerschätzungen verzichtet werden kann. Nichts desto trotz wird die Sauberkeitsoffensive zum Jahreswechsel 2017/2018 ohne irgendwelche Abstriche bei […]

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