Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Oper für Hamburg, Erbschaftssteuer, Förderung Gebärdensprache, Wiederaufbau Bornplatzsynagoge
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung war die derzeit auf Bundesebene kontrovers diskutierte Erbschaftssteuer bei uns das erste Thema der Aktuellen Stunde. Wir setzen uns für eine Reform der Erbschaftssteuer ein, vor allem für Reiche, die sich bislang „arm rechnen“ können. In Hamburg wurden nach aktuellem Recht seit 2019 fast 445 Millionen Euro erlassen, so unser Finanzsenator […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schutz vor Extremwetter, Ausbau erneuerbarer Energien, Integrationskonzept, gerechtere Erbschaftssteuer
In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde über den Schutz vor Extremwetterereignissen und Hamburgs Investitionen in den Katastrophenschutz debattiert. Für uns ist dabei entscheidend, dass wirksame Maßnahmen wie Schöpfwerke und Deichschutz schnell umgesetzt werden. Zudem braucht Hamburg zeitnah eine Klimafolgenanpassungsstrategie mit klaren Leitlinien. Die Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung müssen beschleunigt werden, um die Stadt und […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuchergruppe, Reform der Erbschaftssteuer, steuerliche Verbesserungen im Sport
Bei der gestrigen Bürgerschaftssitzung konnte ich wieder einmal eine größere Besuchergruppe begrüßen. Nach einer Rathausführung und dem Info-Film gab es dann im Bürgersaal eine sehr angeregte Unterhaltung. Wie so häufig wurden dabei nicht die vermeintlich großen Themen angesprochen, sondern Anliegen vor Ort, wie z. B. fehlende öffentliche Toiletten oder auch unbeleuchtete und zugestellte Gehwege. Somit […]