„Wie sieht’s aus bei der kommunalen Wärmeplanung?“ – Hamburger Umweltbehörde nimmt Stellung zu meinen Fragen
Um den Treibhausanteil in der Luft zu verringern, haben wir uns auch in Hamburg ehrgeizige Klimaschutzziele gesetzt. Mit der sogenannten „Dekarbonisierung“ sollten CO2-verursachende Technologien reduziert werden. Ziel ist es schließlich, fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energien zu ersetzen. Eine wichtige Maßnahme ist in diesem Zusammenhang der Ausbau leitungsgebundener Wärmeversorgung. Dieses Thema beschäftigt uns in der Politik […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Stärkung der Bezirke, Fernwärmerückkauf, Teilhabechancengesetz
„Wahlkampfgetöse“ und „Fake News“ – so benannten zu Recht Frank Schmitt, unser bezirkspolitischer Sprecher, und Finanzsenator Andreas Dressel die Debattenanmeldung der CDU zum angeblichen Personalmangel und zu langen Wartezeiten in den Kundenzentren. Wir konnten herausstellen, dass wir die Bezirke mit ihren Kundenzentren in den vergangenen Jahren immer weiter gestärkt worden sind. Die Entlohnung der Bezirksmitarbeiter […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegenwind für Spekulanten, Rückkauf der Fernwärme, Verbesserung der Baustellenkoordination
In der letzten Woche hatte die Stadt Hamburg bekannt gegeben, das Vorkaufsrecht für 32 Wohneinheiten auf St. Pauli wahrzunehmen. Zuvor hatte es ein Investor abgelehnt, die Bestimmungen der Sozialen Erhaltungsverordnung zu berücksichtigen. Unter dem Motto „Ausübung von Vorkaufsrechten – Hamburg geht konsequent gegen Wohnungsspekulanten vor und schützt die Mieterinnen und Mieter“ haben wir in der […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Rückkauf des Fernwärmenetzes, das Hamburgische Wohnraumgesetz und Rekordförderung für den Sport
In seiner Regierungserklärung an diesem Mittwoch hat unser Bürgermeister Peter Tschentscher die weitere Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ vorgestellt. Dabei stellte er klar, dass das Fernwärmeleitungsnetz zum 1. Januar 2019 in den Besitz der Stadt übergehen soll. Nach umfangreichen Prüfungen wird nun also – wie im Volksentscheid von 2013 beschlossen – der […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Seenotrettung, Fernwärme, Abschlussbericht G20-Sonderausschuss
In der aktuellen Stunde der der Bürgerschaftssitzung in dieser Woche ging es zunächst um das Thema Seenotrettung. Wir haben in der Debatte klar gemacht, dass wir die Behinderung und Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung verurteilen und für uns klar ist, dass Hamburg ein sicherer Hafen für Geflüchtete ist und bleibt. Seit dem Jahr 2015 sind etwa […]