Großer Andrang beim Neujahrsempfang der SPD Niendorf/ Schnelsen

Beim unserem alljährlichen Neujahrsempfang der SPD-Distrikte Niendorf und Schnelsen war der Andrang wieder einmal groß: Rund 150 Vertreterinnen und Vertreter von Stadtteil-Vereinen und Einrichtungen, engagierte Bürgerinnen und Bürger und Parteimitglieder waren in Lingtons NTSV-Treff gekommen.
Begrüßen konnte ich im Namen der Distrikte unsere Gastredner – die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, und den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen – sowie zahlreiche Abgeordnete aus Bürgerschaft und Bezirk.
Neben den politischen Ebenen waren eigentlich auch alle Bereiche vertreten, die das Zusammenleben unserer Stadtteile ausmachen: Vertreterinnen und Vertreter von Schulen, Kitas, Feuerwehren, Kirchen und Gemeinden, Sportvereinen, Kultureinrichtungen; Umwelt-, Jugend-, Senioren- und Sozialverbände; dem ADFC, Bürgerinitiativen, Bürgerhäuser, Genossenschaften, Interessengemeinschaften, Anwohnervertretungen, örtlichen Flüchtlingsinitiativen, lokalen Medien und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger.

In meiner Begrüßungsrede konnte ich diejenigen in den Mittelpunkt stellen, die nicht so sehr wie Merkel, Schulz, Lindner & Co. in der Öffentlichkeit stehen: Unsere engagierten Landes- und KommunalpolitikerInnen. Zudem ging es darum, an dieser Stelle auch einige Anmerkungen zu den aktuellen Themen und Entwicklungen der Landespolitik und des Wahlkreises zu machen.

Denn in unserer Stadt wurden auch im letzten Jahr in vielen Bereichen wichtige Entscheidungen getroffen und Weichen gestellt: Der Ausbau des S- und U-Bahnnetzes, die weitere Entwicklung zur Wissenschaftsmetropole, in Kitas, Schulen und beim Thema Inklusion wurden Verständigungen zur besseren Ausstattung getroffen und die vor einem Jahr eröffnete Elbphilharmonie hat sich zu einer echten Erfolgsgeschichte entwickelt. Zudem werden unsere Anstrengungen beim Wohnungsbau fortgesetzt – ein Faden, den Dorothee Stapelfeldt in ihrer Rede später gerne aufgriff.

Im Wahlkreis ist an unseren Schulen ersichtlich, dass richtig viel Geld für die Qualitäts-Verbesserung und die Modernisierung der Einrichtungen investiert wird. In Niendorf wird der von uns angeschobene Prozess zur Aufwertung und Neuplanung der Tibarg-Mitte fortgesetzt. Befragungen und Beteiligungsworkshops haben viele gute Ideen erbracht, die ins weitere Verfahren einfließen.

Als Sportpolitiker freue ich mich, dass im letzten Jahr rund 250.000 Euro für die Sanierung des Sachsenweg-Kunstrasenplatzes bereitgestellt werden konnten, dass das neue Heim für die Laienspieler realisiert wurde oder das neue NTSV-Vereinsgebäude am Bondenwald immer mehr Form annimmt, zu dem wir in der Politik auch einen Beitrag leisten konnten. Auch im Niendorfer Gehege haben wir viel positiv bewegen können. Im letzten Jahr ist hier über die Zusammenarbeit unserer Bürgerschaftsabgeordneten, dem Förster und dem Verein Pro Niendorfer Gehege eine neue Aussichtsplattform entstanden, die allen Gehege-Besuchern zu Gute.

Ein weiteres Thema ist die Quartiersentwicklung innerhalb unserer Stadtteile – oftmals langwierige Prozesse, bei denen wir zusammen mit den örtlichen Akteuren und BürgerInnen in unseren Anstrengungen nicht lockerlassen, bspw. in Niendorf-Nord, in Schnelsen-Burgwedel, bei unseren Bemühungen für den Niendorfer Osten oder auch in Schnelsen-Süd.

Nicht gefreut hat uns die Nachricht, dass sich die Fertigstellung des A7-Deckels bis ins Jahr 2019 verzögert. Aber wir wissen auch alle, dass der Deckel für Schnelsen eine einmalige Chance ist – nicht nur für die von der Autobahn lärmgeplagten Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch zur Weiterentwicklung des Stadtteils durch neue Aufenthalts- und Grünbereiche in unmittelbarer Nähe zum Schnelsener Zentrum. Für das Schnelsener Zentrum hat die Kommunalpolitik jetzt zudem einen neuen Vorstoß gemacht und will die Aufwertung der Frohmestraße voranbringen.

Und natürlich strengen wir uns weiter an, die bei uns Schutz suchenden Menschen vernünftig unterzubringen und zu integrieren. Es gibt wenige Stadtteile, die dabei so viel positive Unterstützung leisten wie Niendorf, Schnelsen oder auch Lokstedt. Bestes Beispiel ist dabei das Begegnungszentrum am Tibarg, das in der Alten Schule in Kooperation von „Wir für Niendorf“ und Bezirksamt eingerichtet wurde und für das wir in der Bürgerschaft die Mittel bereitstellen konnten.

Was uns vor Ort in Schnelsen und Niendorf alle beschäftigt, ist die Frage, wie sich die Stadtteile weiterentwickeln und wie gleichzeitig der Charakter der Stadtteile nicht verlorengeht. Wir wissen alle, dass auch hier preiswerter Wohnraum knapp ist und gleichzeitig viele Menschen die Vorzüge hier schätzen und hier wohnen wollen. Wir müssen also sehen, wo und wie wir mit möglichst großer örtlicher Akzeptanz weiteren Wohnraum – vor allem im bezahlbaren Bereich – schaffen und gleichzeitig Landschaftsachsen, Gehege, Grünzüge schützen.

Mit Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt hatten wir diejenige zu Gast, die dieses Thema mit großem Engagement politisch vorantreibt und auch in ihrer Rede noch einmal die Anstrengungen der Stadt deutlich machte:
Die Bevölkerung in Hamburg wächst seit 1986 kontinuierlich wird auch weiterwachsen – voraussichtlich um etwa 100.000 Menschen oder 70.000 Haushalte bis 2030.
Die Menschen kommen, weil die Stadt attraktiv ist. Und es kommen vor allem junge Leute: Auszubildende, Studierende und Berufsanfänger. Sie suchen hier ihr Glück und sind zugleich ein Glück für die Stadt, indem sie unserer Wirtschaft helfen. Als Senatorin nannte Dorothee Stapelfeldt zwei Ziele: Die Stadt soll lebenswert und die Mieten für alle bezahlbar bleiben.
Und: Mittlerweile haben wir mehr Naturschutzgebiete ausgewiesen als jedes andere Bundesland. Bei allen neuen Stadtentwicklungsprojekten wird dafür gesorgt, dass neue Parks entstehen. Auf dem A-7-Deckel ist ein neuer Grünzug vom Volkspark bis zur Elbe geplant. Hamburg ist zudem viel dünner besiedelt als vergleichbare Städte wie etwa Berlin oder München. Auch gibt es an vielen Stellen Möglichkeiten, niedrige Bauten aufzustocken. Hamburgs Lebensqualität als grüne Stadt am Wasser werden wir weiter erhalten.


Gespannt warteten wir natürlich auf die Ausführungen unseres Bundestagsabgeordneten Niels Annen zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union über eine mögliche Große Koalition.
Niels Annen betonte, dass auch er einige „Bauchschmerzen“ habe und man nicht alle sozialdemokratischen Positionen durchsetzen konnte – bspw. die Bürgerversicherung oder das Ende der sachgrundlosen Befristung.

Aber er stellte auch noch einmal heraus, dass durch die Vereinbarung die Lebenswirklichkeit von vielen Menschen – für die wir antreten und Politik machen – verbessert werden würde, Punkte, die die SPD gegen die Union durchgesetzt hat, u. a. bei der Erwerbsminderungsrente, mehr Geld für Kitas, Krippen und Ganztagsschulen, die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus, die Wiederherstellung der paritätischen Gesundheits-Finanzierung, die Entlastung unterer und mittlerer Einkommen beim Soli, Verbesserungen in der Pflege oder eine Initiative zur Stärkung Europas.

Die Sondierungsergebnisse gäben aus seiner Sicht genügend Grundlagen für Koalitionsverhandlungen, so dass er hoffe, dass der Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Bonn den Weg dafür freimachen werde.


Nach den Reden konnten wir zum „gemütlichen“ Teil übergehen: Bei leckeren Suppen gab es viele anregende Gespräche und auch motivierende Worte für die kommende Zeit.
Mein Dank gilt wieder einmal nicht nur den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen in den örtlichen Einrichtungen und Vereinen, sondern ausdrücklich auch unseren Parteimitgliedern, die mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit unverzichtbar sind – und nicht zuletzt auch diesen schönen Empfang mitorganisiert haben.

Hier noch einige Eindrücke von dem Empfang. Vielen Dank für die Fotos an S. Mietzner, W. Hertwig, G. Bäcker.