Das Zerwürfnis in der Justizbehörde zwischen der grünen Senatorin Anna Gallina und ihrer Staatssekretärin Katja Günther war heute auf Anmeldung der Opposition eines der bestimmenden Themen in der Aktuellen Stunde.
Natürlich geben solche Personaldiskussionen kein gutes Bild nach außen ab. Unser Fraktionschef Dirk Kienscherf stellte heraus, dass Personalfragen geklärt werden müssen, aber der Blick vor allem auf die vielen Themen und Herausforderungen gelenkt gehört, die uns beschäftigen. Vor allem geht es dabei weiter darum, die Pandemie und die weitreichenden Folgen zu überwinden. Da hat die Stadt mit Bürgermeister Peter Tschentscher bisher einen vernünftigen Kurs gefahren und durch weitreichende wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung in allen Bereichen auch aktiv gehandelt.
Debattiert wurde u. a. auch über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sport in Hamburg – ein Thema, das wir auch regelmäßig im Sportausschuss mit Senat und den Akteuren des Sports erörtern.
Die Corona-Pandemie hat den Sport hart getroffen. Doch nach der pandemiebedingten Pause sind viele Vereine jetzt wieder am Ball und es ist beeindruckend zu sehen, wie viele Hamburgerinnen und Hamburger sich in den Vereinen und Verbänden weiterhin engagieren und mithelfen, dass der Sport wieder durchstarten kann. Die umfangreichen Hilfspakete über rund zehn Millionen Euro, die in Hamburg geschnürt wurden, kommen an. Alleine von 20.000 Sportgutscheinen wurden bereits 4.000 eingelöst – kein einziger wird verfallen.
Mit großer Solidarität haben die Vereine und Verbände sich in Hamburg an die notwendigen Corona-Maßnahmen gehalten. Der Hamburger Sport ist seiner Vorbildfunktion gerecht geworden und bleibt auch in Zukunft eine der zentralen Stützen unserer Zivilgesellschaft.
Hier finden Sie meine gesamte Rede.
Auf Anmeldung meiner Fraktion wurde auch der Bericht des Kultur- und Medienausschusses zum Thema „Private Medienwirtschaft in Hamburg: Transformation, Wirtschaftsfaktor, Arbeitsplätze“ debattiert. Hamburg ist mit seinen über 100.000 sozialversicherungspflichtigen Jobs im Bereich Medien, IT und Kommunikation sowie rund 9,5 Milliarden Euro Umsatz, die von über 35.000 Unternehmen erwirtschaftet werden, ein bedeutender Player der deutschen Medienlandschaft.
Aus unserer Sicht ist es deshalb richtig, dass wir dem eine ganz besondere Beachtung schenken. Die Digitalisierung hat vieles verändert. Der Rückgang beim Printjournalismus wird weiterhin nicht durch die digitalen Zuwächse aufgefangen und die Transformation in diesem Bereich ist in vollem Gange.
Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen und dabei neue Wertschöpfung entstehen lassen. Deshalb bietet die Hamburger Medienpolitik die volle Bandbreite an Förderinstrumenten – etwa Mentoringprogramme für junge Unternehmen oder das Prototyping Lab, das innovative Projekte in der Entwicklungsphase unterstützt.
Auch unsere Haushaltsanträge tragen zur Stärkung des Ökosystems der Medien- und Kreativwirtschaft bei, schaffen Innovationsräume und bringen so die Transformation des Medienstandortes weiter voran. Wir sind einer der wenigen allumfassenden Medienstandorte Deutschlands und wollen das auch in Zukunft bleiben.
Weitere Informationen gibt es hier: https://www.spd-fraktion-hamburg.de/presse/pressemitteilungen.html