Für die jüngste Ausgabe des Magazins des Bürgervereins Hoheluft-Großlokstedt (hier) wurde ich gebeten, ein Grußwort zu schreiben.
Dieser Bitte bin ich natürlich gerne nachgekommen, denn als Mitglied und auch Abgeordneter in der Kommunalpolitik und jetzt in der Bürgerschaft habe ich immer einen regen Austausch mit den Verantwortlichen des Bürgervereins.
Nachstehend das Grußwort:
„Nach der Wahl ist vor den Wahlen“
Liebe Mitglieder, liebe Leser:innen,
Anfang 2017 hielt der frühere US-Präsident Barack Obama nach seiner achtjährigen Amtszeit eine viel beachtete Abschiedsrede. Er zeigte dabei auf, an welchen Stellen demokratische Gesellschaften verwundbar sind, dass sich viele Menschen zunehmend nur noch in ihren eigenen „Blasen“ sicher fühlen und dort nur noch die Informationen akzeptierten, seien sie wahr oder nicht, die zu ihren Meinungen passten.
Und Obama rief über alle sozialen und politischen Differenzen hinweg zum Zusammenhalt auf, denn: „Demokratie ist dann gefährdet, wenn wir sie als selbst verständlich betrachten.“
Unsere Bürgervereine sind hierfür ganz wichtige lokale Akteure, die Raum zum Austausch bieten und dadurch wesentlich zum Zusammenhalt in unseren Stadtteilen beitragen. Als langjähriger Kommunalpolitiker und jetziger Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen weiß ich dieses Engagement sehr zu schätzen und in einer immer globaler und digitaler werdenden Welt sind die ehrenamtlichen Bürgervereins-Aktivitäten nicht hoch genug zu würdigen.
In den Bürgervereinen wird das politische Handeln eng, kritisch und mit großer lokaler Expertise begleitet. Diese unterstützende Begleitung braucht es, denn es eröffnet neue Sichtweisen, greift Stimmungen auf und bringt Impulse für die kommunalpolitische Arbeit. Im Juni sind nun unsere Bezirksparlamente neu gewählt worden und nach der Sommerpause wird die Arbeit in den Fachausschüssen Fahrt aufnehmen.
Spannend wird sein, in welchen Konstellationen es dabei im Bezirk Eimsbüttel weitergeht. Die Grünen sind trotz deutlicher Stimmenverluste stärkste Fraktion geblieben. Mit SPD, CDU, Linke sowie FDP, VOLT und AfD gibt es nunmehr sieben Fraktionen in der Bezirksversammlung und die Findung stabiler Mehrheiten ist dadurch nicht einfacher geworden.
Auch die Frage, wann es wieder eine politisch gewählte Bezirksamtsleitung und somit eine starke Interessenvertretung für Eimsbüttel geben wird, kann hoffentlich in den Gesprächen zwischen den demokratischen Parteien in den kommenden Wochen geklärt werden.
Die nächsten Wahlen sind bereits absehbar: Am 2. März 2025 sind die Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen und somit mitzuentscheiden, ob Peter Tschentscher weiterhin Bürgermeister bleibt und die rot-grüne Koalition ihre Arbeit fortsetzen kann.
Am 28. September stehen die Bundestagswahlen an und damit die Frage, ob es Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Koalition bis dahin gelingt, den Rückstand in den Umfragen aufzuholen.
Wichtig bei den laufenden Gesprächen über die kommunalpolitische Zusammenarbeit und bei den kommenden Wahlkämpfen wird bleiben, dass wir als Demokratinnen und Demokraten – trotz aller unterschiedlicher Sichtweisen auf Themen und Herausforderungen – fair miteinander umgehen und populistischen und extremen Meinungen entschieden entgegentreten.
Dafür haben wir mit unseren Bürgervereinen starke Partner an der Seite, die für ein gutes Miteinander eintreten. Und damit tragen die Bürgervereine wesentlich zur Stärkung der Demokratie bei.
Herzliche Grüße,
Ihr Marc Schemmel, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft