Bericht aus der Bürgerschaft – Olympia, Stärkung der Justiz, Spielmobile für Flüchtlingskinder
In der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es in den Anträgen und Debatten u. a. um Olympia, die Stärkung der Justiz oder zusätzliche Spielmobile für Flüchtlingskinder. Hier dazu unsere Pressemitteilungen: Völkerverständigend, nachhaltig, gut für Hamburg – Ja beim Olympia-Referendum Gemeinsames Aktionsbündnis sagt: „Olympia und Integration – Das geht zusammen“ Stärkung der Justiz – Rot-Grün handelt entschlossen und […]
Besuch in der Flüchtlingsunterkunft am Tibarg
Mittlerweile ist nun auch die Unterkunft am Tibarg auf dem bisherigen P&R-Parkplatz bezogen worden. Hier wohnen über 90 Personen aus unterschiedlichen Herkunftsländern, die teilweise vorher schon länger in Unterkünften (Zentralen Erstaufnahmen/Notunterkünften) mit niedrigeren Standards gelebt haben. Die Container sind gut ausgestattet mit Kochgelegenheiten und eigenen Bädern. Zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Niels Annen konnte ich mir […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Trauer um Helmut Schmidt, Ja zu Olympia, Integration von Flüchtlingen, Sozialkarte Hamburg
Zwei Tage Bürgerschaftssitzung liegen hinter uns. Beschäftigt hat uns natürlich alle der Tod Helmut Schmidts und es war bewegend zu sehen, wie viele Menschen in den letzten Tagen im und vor dem Rathaus stundenlang gewartet haben, um sich ins Kondolenzbuch einzutragen. Seine Geradlinigkeit, seine Haltung, die politische und ökonomische Weitsicht und sein Eintreten für eine […]
Neue Flüchtlingsunterkünfte an der Niendorfer Schmiedekoppel geplant
Im bezirklichen Hauptausschuss ist am 12.11. vom Bezirksamtsleiter berichtet worden, dass an der Schmiedekoppel 29 und 30 zwei neue Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen mit ca. 1000 und 800 Plätzen entstehen sollen. Die Fachbehörde habe sich hier mit dem privaten Eigentümer geeinigt, eine Informations-Veranstaltung zu den geplanten Maßnahmen an der Schmiedekoppel – und nachträglich auch zur […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand natürlich die Regierungserklärung unseres Bürgermeisters Olaf Scholz im Mittelpunkt. Informationen zu der Debatte sowie zu weiteren Themen finden Sie nachstehend: Debatte zur Flüchtlingssituation Einigung mit Vattenfall zur Dateneinsicht beim Fernwärmenetz Neue Beratungsstelle zur psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz