Aktuelles aus der Bürgerschaft: A7-Deckel, Kennzeichnungspflicht, Rollstuhlbasketball-WM

In der aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung ging es zuallererst um das Thema A7-Deckel. Die Fertigstellung der ersten 560 Meter langen Röhre und die Freigabe für den Verkehr am 23. Juni sind Meilensteine – gerade für unseren Wahkreis und den Stadtteil Schnelsen. Sie bedeuten mehr Lebensqualität für die Hamburgerinnen und Hamburger.
Auch insgesamt geht das größte Verkehrsinfrastrukturprojekt Hamburgs gut voran: 2025 sollen die Bauarbeiten am A7-Deckel beendet sein, dann soll der Verkehr auf einer Strecke von über sieben Kilometern auf insgesamt acht Spuren unter der Erde Hamburgs verlaufen. Flüsterasphalt und modernste Verkehrsleit- und Sicherheitstechnik kommen bei den Bauarbeiten zum Einsatz und setzen bundesweit Maßstäbe.
Für mehr als 100.000 Hamburgerinnen und Hamburger bedeutet der A7-Deckel einen enormen Gewinn an Lebensqualität in Form von Lärmschutz, neuen Grün- und Freizeitanlagen sowie Wegverbindungen oder durch neuen attraktiven Wohnraum. Fließende Verkehrsströme und Ruhe für die Anwohnerinnen und Anwohner sind gute Zukunftsperspektiven für unsere schöne Stadt.

Ein weiteres Debatten-Thema in der Aktuellen Stunde war die Kennzeichnungspflicht für eine moderne und bürgernahe Polizei. Ab dem kommenden Jahr sollen die Bereitschaftspolizisten im Einsatz eine Nummer auf der Brust tragen, mit der ihre Identität nachverfolgt werden kann. Erfahrungen aus anderen Bundesländern, die eine solche Kennzeichnungspflicht bereits eingeführt haben, sind durchweg positiv und zeigen, dass sich Einführung und Anwendung sehr gut bewältigen lassen.
Die Kennzeichnungspflicht darf dabei nicht – so wie es AfD und CDU weismachen wollen – als Ausdruck von Misstrauen fehlinterpretiert werden. Im Gegenteil: Sie soll Vertrauen, Transparenz und Bürgernähe schaffen und kann im Zweifel dabei helfen, Vorwürfe gegen Beamte zu entkräften. Die Polizeiführung selber spricht sich für Nummerncodes auf den Uniformen aus und 80% der Beamten tragen bereits freiwillig ein Namensschild. Auch die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken unterstützen das Vorhaben des Innensenators.

Und auch ein wichtiges sportpolitisches Thema kam in der gestrigen Bürgerschaftssitzung zur Debatte: die Rollstuhlbasketball-WM. Vom 16. bis 27. August 2018 wird Hamburg Gastgeber für 1.000 Rollstuhl-Basketballerinnen und -basketballer aus aller Welt sein. Die Hamburger Bürgerschaft unterstützt dieses Event mit über 2,8 Millionen Euro.

Ich hoffe sehr, dass die Veranstaltung Maßstäbe setzen wird: Mitten in Wilhelmsburg wird internationaler Spitzensport geboten mit einem beeindruckenden Rahmenprogramm und zahlreichen kostenlosen Angeboten zum Mitmachen. Viele Spiele werden ebenfalls kostenlos sein. Ich freue mich auf diesen faszinierenden und dynamischen Sport in unserer Stadt.

Nach der Sitzung blieb dann sogar noch Zeit, die zweite Halbzeit des Spiels Deutschland-Südkorea mit den Kollegen auf dem Rathausmarkt zu gucken – mit bekanntem Ergebnis…

„Fröhlich sieht anders aus..“ Mit den Fraktionskollegen Olaf Steinbiß, Uwe Giffei, Milan Pein, Lars Pochnicht und Uwe Lohmann nach dem Vorrunden-Aus

Weitere Pressemitteilungen zur gestrigen Bürgerschaftssitzung finden sie hier: https://www.spd-fraktion-hamburg.de/presse/pressemitteilungen.html