Vor dem Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung konnten wir wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nach einem Filmvortrag und der Führung durch das historische Gebäude, standen meine Kollegin Monika Schaal und ich unseren BesucherInnen – im Rahmen unseres Infogespräches – wieder Rede und Antwort. Unter anderem ging es um die aktuellen Bürgerschaftsthemen wie die gerade vorgestellte Bebauung des Kleinen Grasbrooks. Mit über 3.000 Wohnungen, davon 1.000 Sozialwohnungen, sowie vielen tausend Arbeitsplätzen und neuen Grünflächen soll auf den bisherigen Hafenflächen zukünftig ein vielfältiger, neuer Stadtteil entstehen. Der Kleine Grasbrook soll die HafenCity, die Veddel und Wilhelmsburg zu einem großen attraktiven Stadtentwicklungsraum verbinden, mit enormen Entwicklungspotentialen in vielerlei Hinsicht. Gleichzeitig soll die Funktion des Hafens abgesichert werden. Damit wird der sogenannte „Sprung über die Elbe“ dann wirklich vollzogen.
Ein weiteres Thema beim Gespräch und auch später in der Bürgerschaft war der Rückkauf der Energienetze. Monika Schaal als unsere Energieexpertin konnte berichten, dass der Volksentscheid von 2013 – mit dem sich die HamburgerInnen mehrheitlich dafür ausgesprochen hatten, die Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu übernehmen – Punkt für Punkt weiter umgesetzt wird. Der Rückkauf des Stromnetzes ist bereits erfolgt – und wie versprochen – ohne Nachteile für die Beschäftigten über die Bühne gegangen, denn alle rund 1200 MitarbeiterInnen konnten in das neue Unternehmen „Stromnetz Hamburg“ integriert werden. Der Rückkauf des Gasnetzes ist ebenfalls beschlossen und soll zum 1. Januar 2018 erfolgen. Parallel arbeitet der Senat daran, den Rückkauf des Fernwärmenetzes und den damit verbundenen Erzeugungsanlagen in die Wege zu leiten. Die Fernwärme steht vor einer vollständigen Neukonzeption. Sie soll nicht nur wirtschaftlich und bezahlbar sein, sondern künftig auch sicher und klimafreundlich -also weitgehend CO2-arm – produziert werden. So wollen wir unsere Einfluss- und Gestaltungsspielräume nutzen, um den Klimaschutz in Hamburg maßgeblich voranzubringen.
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