Aktuelles aus der Parteiarbeit: Online-Versammlungen, Beratungen und Abstimmung über Koalitionsvertrag

Auch im Juni konnten wir uns bei der SPD Niendorf über rege Beteiligung bei unserer Online-Mitgliederversammlung freuen. Zu Gast war unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen, der einen Einblick in die aktuellen Themen aus Bund und Auswärtiger Politik gab. Neben den Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie, wurde u.a. über die aktuelle Situation in den USA, Europäische Hilfeprogramme oder die koalitionsinternen Auseinandersetzungen zu Grundrente und Mindestlohn diskutiert.

Zudem widmeten wir uns dem rot-grünen Koalitionsvertrag für Hamburg und dem Personaltableau.

Tenor: Die inhaltlichen Ergebnisse können sich wirklich sehen lassen und sind eine gute Grundlage für die kommenden fünf Jahre.

Kritisch wurde in mehreren Beiträgen das SPD-Personaltableau bewertet. Dabei wurde die Arbeit der bisherigen SPD-Senatorinnen und Senatoren durchweg positiv gesehen, aber dass man bei der jetzigen Ressortaufteilung so weit die eigenen Quotierungsansprüche verfehlt, wurde als falsches Signal gewertet.

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen wurden auch in zwei größeren Online-Konferenzen der SPD Hamburg beraten. Am 6. Juni konnten schließlich die SPD-Delegierten über Vertrag und Personal abstimmen.

Von 312 Delegierten stimmten im Rahmen einer Online-Abstimmung 288 für den Vertrag, bei 18 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen, was einer Zustimmung von 92,3% entspricht. Der Personalvorschlag fand bei 76,3% der Delegierten Zustimmung. Am 10. Juni konnte in der Bürgerschaft schließlich Peter Tschentscher wieder zum Bürgermeister gewählt werden.

Damit geht auch aus Parteisicht ein Halbjahr zu Ende, in dem unglaublich viel passiert ist, u.a. mit Winterwahlkampf, Bürgerschaftswahlen und der beginnenden Corona-Pandemie.

„Corona-bedingt“ mussten viele geplante Termine abgesagt werden und auch in den kommenden Monaten wird es Einschränkungen geben, u.a. müssen wir leider unser jährliches Kinderfest absagen.

Dennoch haben wir es auch in der schwierigen Corona-Zeit gut hinbekommen, auch weiterhin im Stadtteil jederzeit miteinander in Kontakt zu bleiben, uns zu informieren und zu unterstützen.

Allen, die dabei so tatkräftig mitgeholfen haben, sei an dieser Stelle noch einmal herzlich gedankt!