Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen über die letzten Monate haben wir spät am Donnerstag Abend den Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2010 beschlossen. Für 2019 hat der Haushalt ein Volumen von 15,51 und für 2020 von 15,97 Milliarden Euro. Dabei halten wir die Schuldenbremse ein und bauen zudem 800 Millionen Euro an Schulden ab.
Besonders freut mich als Sportpolitiker natürlich, was wir im Bereich Sport erreichen konnten: Durch den vom Senat vorgelegten Haushalt, unseren Antrag über zusätzliche 10,5 Millionen Euro für die Zukunft des Sports und den erfolgreich verhandelten Sportfördervertrag mit einem Volumen von über zehn Millionen Euro stärken wir die Arbeit der Vereine und Verbände für die nächsten Jahre.
Durch eine Aufstockung der Investitionen in Sportanlagen der Bezirke um 2,36 Millionen Euro und die Verdopplung des IFB-Sportförderkredits von fünf auf zehn Millionen Euro schaffen wir zudem für unsere Vereine die Voraussetzungen, dass sie in ihre eigenen Sportanlagen investieren können. Weiterhin stärken wir die soziale Arbeit der Vereine und das Programm „Kids in die Clubs“, das es allen Kindern ermöglicht, Sport in ihren Vereinen ausüben zu können. 3,2 Millionen Euro stellen wir für vereinseigene Sportanlagen, 1,2 Millionen Euro für vereinsgerechte Anpassungen von Schulsporthallen und zwei Millionen Euro für die Sportstätten der Bezirke bereit. Schließlich fließen auch zwei Millionen Euro in Hamburgs Active-City-Strategie ein.
Aber natürlich haben wir auch in anderen Bereichen eine Menge für die Hamburgerinnen und Hamburger erreicht. Wir reagieren unter anderem auf die durch steigende Bevölkerungszahlen veränderten Bedarfe. Der Anteil bezahlbarer Wohnungen wird noch einmal gesteigert. Durch nachhaltige Stadtentwicklungspolitik bewahren wir den besonderen Charakter unserer Stadt. Weiterhin unterstützen wir innovative Verkehrskonzepte und entsprechen dem Mobilitätsbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger. Für die Sanierung von Straßen, den Bau von Radverkehrsanlagen und den Ausbau des ÖPNV investieren wir rund 400 Millionen Euro.
Hervorzuheben sind auch die Investitionen für die Innenbehörde. Der Schwerpunkt liegt hier in der Personalverstärkung bei Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr. So werden zum Beispiel ab 2019 100 zusätzliche Polizisten die Präsenz in den Stadtteilen erhöhen.
Für ausführlichere Informationen sind hier die Pressemitteilungen unserer Fraktion zu den einzelnen Themenfeldern zu finden:
- Generaldebatte zum Doppelhaushalt in Hamburg: Hamburg, Stadt der guten Zukunft
- Sport: „Rekord im Sport“ – Mehr Möglichkeiten für eine vielfältige Sportlandschaft
- Gesundheit: „Lebensqualität fördern, Gesundheitsstandort stärken“
- Sicherheit: „Der Schutz unserer Freiheiten ist die Grundlage für unsere Sicherheit“
- Kultur: „Eine verlässliche Basis für Kulturschaffende“
- Arbeit und Soziales: Soziale Hilfen ausbauen, Zugänge zum Arbeitsmarkt erleichtern
- Wissenschaft und Gleichstellung: Wissenschaftsmetropole auf Kurs, Gleichstellungspolitik wird ausgebaut
- Umwelt: „Umweltpolitik leistet wichtigen Beitrag zu mehr Lebensqualität„
- Jugend und Familie: „Rekordausgaben zeigen: Familien, Kinder und Jugendliche sind deutlicher Schwerpunkt unserer Politik“
- Wirtschaft: „Wir fördern den wirtschaftlichen Erfolg von morgen“
- Verkehr: „Wir setzen auf einen modernen Mobilitätsmix“
- Justiz: „Eine starke Demokratie braucht einen starken Rechtsstaat“
- Schule: Kontinuierliche Qualitätsverbesserungen für Hamburgs Schulen
- Stadtentwicklung: „Die SPD ist die Partei der Mieterinnen und Mieter“