Auch im kommenden Hamburger Doppelhaushalt 2023/24 wird wieder ein besonderer Schwerpunkt bei der Förderung und Unterstützung von Kindern und Familien gesetzt. Dies wollen wir mit einem umfangreichen Antragspaket zur Jugend- und Familienhilfe ergänzen. Dazu gehören die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Frühen Hilfen, die mit ihren Angeboten teils schon vor der Geburt oder direkt in den Geburtskliniken Hilfebedarfe erkennen und damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz des Kindeswohls leisten.
Ziel ist es, allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Das bedeutet, Chancengleichheit, Integration und Inklusion zu fördern. Die Förderung aller Hamburger Kinder in den Kitas und in der Kindertagespflege steht dabei schon lange für uns im Fokus. Dies spiegelt erneut auch der Hamburger Haushalt für die nächsten beiden Jahre wider, der jährlich 1,2 Milliarden Euro für die Frühkindliche Bildung und Betreuung bereitstellt.
Die Ausgaben für die Kinderbetreuung in Hamburg haben sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht. Die Hamburger Doppelstrategie aus Qualitätsausbau und der kostenfreien Grundbetreuung von fünf Stunden in Krippe und Kita inklusive des Mittagessens hat sich bewährt. Noch nie haben so viele Kinder in Hamburg von Frühkindlicher Bildung und Betreuung profitiert wie heute. In unserem Haushaltsantrag legen wir erneut einen Schwerpunkt auf die Frühen Hilfen. Mit dem präventiven Ansatz der Frühen Hilfen werden Hilfebedarfe frühzeitig erkannt und der Kinderschutz aktiv gestärkt.
Wir fördern zudem die Offene Kinder- und Jugendarbeit. Zusätzlich zu den Mittelsteigerungen, die der Senat im Haushaltsplanentwurf vorsieht, stellen wir für die Offene Kinder- und Jugendarbeit insgesamt weitere zwei Millionen Euro zur Verfügung. Dies bedeutet insgesamt eine Steigerung der Mittel von zehn Prozent. Zudem unterstützen wir die Sanierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, die zum Teil in die Jahre gekommen sind und insbesondere auch energetische Sanierungsbedarfe aufweisen, die vor dem Hintergrund steigender Energiepreise und des Klimaschutzes besonders zu berücksichtigen sind.
Wir stehen hinter der Arbeit der Träger in der Kinder- und Jugendhilfe und unterstützen ihren wichtigen Beitrag für das gute Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt.
Offene Kinder- und Jugendarbeit
Die Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wurden in den letzten Jahren kontinuierlich finanziell gestärkt. Auch im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2023/2024 ist, neben der Berücksichtigung von Kostensteigerungen von jährlich 1,5 Prozent, eine strukturelle Erhöhung der Rahmenzuweisungen für die bezirkliche Arbeit von zwei Millionen Euro vorgesehen. Diese Mittel sollen zum Ausgleich bestehender Defizite genutzt werden.
Mit unserem Antrag wollen wir auch die Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit weiter voranbringen. Vor dem Hintergrund steigender fachlicher Anforderungen im Rahmen der Corona-Pandemie ist eine weitere Erhöhung der bezirklichen Rahmenzuweisungen geboten, damit die Angebote vor Ort weiterhin bedarfsgerecht und qualitativ hochwertig umgesetzt werden können, die Kindern, Jugendlichen und ihren Familien direkt zugutekommen. Mit unserem Haushaltsantrag steigern wir die bezirklichen Rahmenzuweisungen daher um eine weitere Million Euro pro Jahr.
Sanierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
Der Erhalt der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ist insbesondere für die immobilen Angebote wichtig. Diverse Einrichtungen, darunter Häuser der Jugend, Jugendcafés, Spielhäuser, Jugendclubs und Bauspielplätze haben Sanierungs- und Instandsetzungsbedarfe bei den Bezirken gemeldet. Die energetische Sanierung spielt dabei eine besondere Rolle. Einerseits werden durch Maßnahmen wie Dämmung, Isolierung und Fassadenschutz der Gebäude oder Reparatur, etwa der Austausch von Fenstern und Heizungsanlagen, die Klimaziele der Freien und Hansestadt Hamburg umgesetzt. Andererseits besteht aktuell angesichts der steigenden Energiepreise ein großer Bedarf, durch energetische Sanierung stark steigende Betriebskosten zu vermeiden.
Im aktuellen Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 sind im Aufgabenbereich „Jugend und Familie“ insgesamt 2,5 Millionen Euro pro Jahr für investive Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter veranschlagt. Mit unserem Haushaltsantrag stellen wir zusätzliche Mittel von jeweils 500.000 Euro bereit, die einen Beitrag zur Sanierung der Immobilien der Offenen Kinder- und Jugendarbeit leisten werden. Dies sichert die wichtige Arbeit der Einrichtungen und Angebote auch in Zukunft ab.
Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis zum 15. Dezember über die Haushaltsanträge und den Gesamthaushalt ab.