Aktuelles aus der Bürgerschaft: Die Elbvertiefung kommt, Angebotsoffensive für Kundenzentren, Besuch vom Gymnasium Bondenwald
Die heutige Bürgerschaftssitzung begann mit einer mit Spannung erwarteten Regierungserklärung von Bürgermeister Olaf Scholz zur Elbvertiefung. Letzte Woche hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hierzu eine Entscheidung getroffen, die bereits in alle möglichen Richtungen kommentiert und interpretiert worden war. Unterm Strich steht nun die Entscheidung, dass die Fahrrinnenanpassung kommen wird. Scholz betonte die Wichtigkeit dieser Maßnahmen und hob hervor, […]
Wie geht es weiter mit den Flüchtlingsunterkünften? – Mittel für Tibarg-Begegnungszentrum + „Herzliches Lokstedt“ beschlossen – Volleyball-Angebot des NTSV in der Unterkunft Papenreye
Mit einer umfangreichen Initiative haben wir heute auf Antrag von SPD und Grünen in der Bürgerschaft Integrationsprojekte in allen sieben Hamburger Bezirken beschlossen. Mit rund 2,5 Millionen Euro sollen insgesamt 35 Vorhaben gefördert werden – auch bei uns vor Ort! So konnten wir für die Einrichtung und den befristeten Betrieb eines Begegnungs- und Koordinierungszentrums am […]
Wahlkreis-Besuch in der Bürgerschaft
Auch in diesem Jahr bieten wir wieder regelmäßig Bürgerschafts-Besuche an. Am 1. Februar war erneut eine interessierte Gruppe aus dem Wahlkreis dabei, konnte eine Führung durch das prächtige Hamburger Rathaus mitmachen, sich mit einem Film über die Arbeit der Bürgerschaft informieren und später den aktuellen Debatten der Bürgerschaft beiwohnen. Im Gespräch mit meiner Fraktionskollegin Monika […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Carsten Brosda neuer Kultursenator, Staatsverträge mit islamischen Gemeinden
Hamburg hat einen neuen Kultursenator! In der Bürgerschaftssitzung am 1. Februar erhielt Carsten Brosda 78 Stimmen und damit sechs Stimmen mehr als die rot-grüne Regierungsmehrheit. Ein tolles Ergebnis und Zeichen, dass seine bisherige Arbeit als Kulturstaatsrat auch über Fraktionsgrenzen hinweg Anerkennung gefunden hat. Brosda tritt die Nachfolge der im vergangenen Jahr verstorbenen Barbara Kisseler an. In […]
Aktuelles aus dem Sportausschuss: Sportlärm und Umsetzung des Masterplans Active City
Heute durfte ich als neuer Vorsitzender die erste Sportausschuss-Sitzung in diesem Jahr leiten. Das Thema „Sportlärm“ beschäftigt uns ja in der Stadt schon sehr lange und wir alle wissen um die Betroffenheit vieler Vereine. Nun hat es – endlich mag man sagen – auf Bundesebene Bewegung bei dem Thema gegeben. Im Umweltausschuss des Bundestages wurde eine Sachverständigenanhörung […]