SPD-Klausurtagung zur Flüchtlingspolitik
Auch heute ging es auf einer Klausurtagung mit Vertreterinnen und Vertretern aus Senat, Bundestag, Bürgerschaft, Landesvorstand, Bezirken und Distrikten in der Wichern-Schule in Horn wieder um das Thema Flüchtlingspolitik. Bürgermeister Olaf Scholz schlug bei seiner klugen Rede den Bogen von den Fluchtursachen, der Situation und dem erforderlichen Engagement in den syrischen Nachbarstaaten hin zur gesamteuropäischen Verantwortung und den […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Flüchtlingssituation, neuer Fernbahnhof Altona, Fahrradstadt Hamburg
In den letzten beiden Bürgerschaftssitzungen vor den Märzferien ging es vor allem um die Flüchtlingssituation und die Volksinitiative, aber u. a. auch um den neuen Fernbahnhof in Altona und um die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur; zudem wurde Friedrich-Joachim Mehmel zum neuen Präsidenten des Hamburgischen Verfassungsgerichts gewählt. Die Frage der Unterbringung von Geflüchteten ist nach wie vor […]
Wahlkreis-Besuch im Rathaus
In den Fraktionsräumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion konnte ich zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal heute wieder Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis begrüßen. Nach einer Rathaus-Führung und einem Informationsfilm über die Arbeit der Bürgerschaft, diskutierten wir über die anstehende Bürgerschaftssitzung und Themen des Wahlkreises. Der Sitzung konnten unsere Gäste aus der Senatsloge beiwohnen und u.a. die […]
Überschwemmungsgebiet Kollau wird deutlich kleiner
Anfang März haben die Umweltbehörde und der Landesbetrieb Brücken, Straßen und Gewässer die Ergebnisse der Nachberechnungen zum Überschwemmungsgebiet an der Kollau präsentiert. Die Überprüfung aufgrund neuer Berechnungsmethoden hatte ergeben, dass sich die Fläche des ermittelten überschwemmten Gebietes unter der Annahme eines 100-jährlichen Hochwasserereignisses um 41 Prozent verkleinert. Aus meiner Sicht ist das in erster Linie […]
Besuch der Suchtberatungsstelle KODROBS Eimsbüttel
Heute habe ich zusammen mit dem Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen und dem örtlichen Bezirksabgeordneten Gabor Gottlieb die Suchtberatungsstelle KODROBS Eimsbüttel besucht. Ein Besuch, der auch für mich als Mitglied des Gesundheitsausschusses der Bürgerschaft von großem Interesse war. Die Beratungsstelle ist seit 2014 in der Trägerschaft des Vereins jugend hilft jugend und führt an der Grindelallee die […]