Heute ging es wieder einmal an meine alte Schule: Das Oberstufen-Profil „Politik, Gesellschaft, Wirtschaft“ des Gymnasiums Ohmoor hatte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, bei der mit den Schülerinnen und Schülern über das Leitthema „Geschlossene Gesellschaft – Welche Form der Teilhabe brauchen wir?“ diskutiert wurde.
Vorab hatten die Schülerinnen und Schüler sich in Workshops mit den Themen auseinandergesetzt und Fragen erarbeitet. In unserer Runde, an der neben mir noch Torge Urbanski (SPD-Bezirksfraktion Eimsbüttel) und Jim Martens (Grüne-Bezirksfraktion Eimsbüttel) teilnahmen (andere Parteien waren eingeladen, waren aber nicht gekommen), ging es dann im ersten Teil um Rechte und Teilhabemöglichkeiten geflüchteter Menschen in Deutschland und in der EU und vor allem um die Frage nach den unterschiedlichen Leistungsansprüchen für Geflüchtete aus der Ukraine gegenüber Geflüchteten aus anderen Ländern. Das ist ein Thema, bei dem auch die Bundesbeauftragte für Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, Reformbedarf sieht und Initiativen angekündigt hat.
Im zweiten Teil wurde beleuchtet, wie es um die gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) steht und wo es noch Handlungsbedarfe gibt.
Die Ampelkoalition hat sich hierzu im Koalitionsvertrag viele wichtige Projekte vorgenommen, u. a. einen ressortübergreifenden „Nationaler Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“, die Modernisierung des Familienrechts und die Einführung eines neues Selbstbestimmungsgesetzes.
Vielen Dank für die Einladung und die spannenden Beiträge!