Vergangenes Wochenende haben über 600 Delegierte auf dem digitalen Bundesparteitag der SPD das Bundestagswahlprogramm mit dem Titel „Aus Respekt vor deiner Zukunft“ mit überwältigender Mehrheit beschlossen und Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt.
In seiner Rede umriss Scholz, worauf es in den kommenden Jahren ankommt. Seine Botschaft gleich zu Beginn: Keine Zeit verlieren, nicht nur reden, sondern machen. Das sei nach der Corona-Pandemie noch wichtiger als ohnehin schon: „Aus den Erfahrungen müssen wir jetzt die richtigen Schlüsse ziehen – und zwar ganz grundsätzlich. Jetzt geht es um die Zukunft unseres Landes. Jetzt geht es um die zwanziger Jahre. Jetzt geht es um Deutschlands Weg im 21. Jahrhundert.“
Olaf Scholz stellte vor allem den „Respekt“ in den Mittelpunkt: „Jede und jeder Einzelne in Deutschland zählt! In der Pflege, in Krankenhäusern, die Busfahrerin, der Kassierer im Supermarkt, Paketboten und viele mehr. Sie alle verdienen Respekt! Wir brauchen mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“.
Und auch: Gerechte Steuern, weil besonders Reiche mehr beitragen können. Oder auch internationale Konzerne. Höhere Löhne mit 12 € Mindestlohn, der bereits im ersten Jahr seiner Regierung kommen werde.
Aber: „Zusammenhalt kommt nicht von allein.“ Dafür müsse man was tun. Was das konkret heißt, machte er am Beispiel bezahlbarer Wohnungen klar. Den Neubau von 400.000 will er jedes Jahr organisieren, davon allein 100.000 im sozialen Wohnungsbau. Das ist viel mehr als heute gebaut wird.
Dass es geht, hat er als unser Erster Bürgermeister hier in Hamburg schon unter Beweis gestellt – anders als andere, wie er an einem Beispiel deutlich macht: „Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Regierung hat damals also gerade mal 1.380 Neubauförderungen geschafft – Hamburg mehr als doppelt so viele. Und im Verhältnis zur Bevölkerung sind das in Hamburg fast zehnmal mehr.“ Nicht nur wollen, sondern machen.
Und es geht Scholz um Fortschritt. „Gerade, wenn wir es ernst meinen mit dem Schutz unserer Lebensgrundlagen, dann sind gute Absichten nicht genug. Dann brauchen wir vor allem sehr viel Fortschritt: technologischen Fortschritt, wissenschaftlichen Fortschritt, sozialen Fortschritt“.
Viele Millionen Frauen und Männer in Deutschland lebten heute von der Industrie und von den Dienstleistungen rund um die Industrie. Von Handwerk und Gewerbe, von Technologie und Forschung und weltweitem Handel. „Das sind die Fundamente unseres Wohlstands und unserer sozialen Sicherheit in Deutschland, das sind unsere großen Stärken. Darum brauchen wir Zukunftsstrategien, die diese Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Sicherheit als Sprungbrett zu neuer Stärke begreifen.“ Nicht also: starke Wirtschaft oder Klimaschutz oder gute Arbeitsplätze. Das alles müsse miteinander überzeugend verknüpft werden.
Und immer wieder: Nicht nur eine gute Idee haben, sondern auch wissen, wie es geht. Darum werde er als Bundeskanzler „die vier großen Zukunftsmissionen – Mobilität, Klima, Digitales und Gesundheit – zu meinen persönlichen Anliegen machen.“
Europa, sein dritter Schwerpunkt. Als Bundeskanzler will Olaf Scholz dafür sorgen, „dass Europa souverän und stark sein kann. Das ist wichtig in der kommenden Welt mit einer Bevölkerung von bald 10 Milliarden – einer Welt, die wahrscheinlich nicht friedlicher wird.“ Es gehe darum, „dass in der Welt Sicherheit gemeinsam geschaffen wird. Dass nicht das Recht der Macht die Welt bestimmt.“ Dafür setzt er auf Zusammenarbeit „und auf eine stabile und starke Europäische Union.“
Soweit Olaf Scholz in Auszügen seiner Rede auf dem Bundesparteitag.
Die komplette Rede ist hier zu finden: https://www.youtube.com/watch?v=J7WJ8UrUwJM
Und hier geht es zum Bundestagswahlprogramm: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf