Seit 14 Jahren führe ich mit der SPD Niendorf und freiwilligen Helferinnen und Helfern in Niendorf und Umgebung jährliche Schilderputzaktionen durch. All die Jahre haben wir das Thema auch immer wieder in die politischen Ebenen reingetragen und uns dafür engagiert, dass sich das Erscheinungsbild des Schilderwaldes verbessert.
Nun ist entschieden worden, dass die Stadtreinigung Hamburg (SRH) ab sofort für die Sauberkeit der rund 200.000 Schilder in ganz Hamburg offiziell zuständig ist. Zu den Schildern zählen Verkehrs-, Straßenbenennungs- und Hinweisschilder. Ausgenommen sind beleuchtete Verkehrszeichen und die den Parkscheinautomaten zugehörigen Zeichen. Bürgerinnen und Bürger können verschmutzte Schilder ganz einfach über die Funktion „Schmutzecke melden“ in der SRH-App melden (kostenlos im Play- und App-Store, Suche: „Stadtreinigung“).
Das Ganze ist ein weiterer Baustein in der Sauberkeitsoffensive des Senats, um auch in dieser Hinsicht für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt eine bessere Lebensqualität im öffentlichen Raum zu verschaffen.
Im Jahr 2019 wurde eine hamburgweite Schilderreinigung durch die SRH im Rahmen eines Pilotprojektes durchgeführt. Die Erfolg hatte überzeugt, aber zunächst galt es noch, rechtliche Hürden zu nehmen. Denn um die neue Aufgabe der Schilderreinigung durch die SRH rechtlich zu verankern, mussten formal die Zuständigkeitsanordnung Abfallwirtschaft und die Zuständigkeitsanordnung zur Durchführung des Wegegesetzes geändert werden. Dies ist nun durch entsprechenden Senatsbeschluss und die Bekanntmachung im Amtlichen Anzeiger geschehen.
So wird nunmehr also die SRH dauerhaft die Schilder reinigen – die Finanzierung dafür erfolgt aus dem Haushalt der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) sowie aus Eigenmitteln der Stadtreinigung.
Ganz aufhören werden wir aber mit unseren Aktionen aber natürlich nicht und auch auch künftig einmal im Jahr schauen, wo wir in unseren Stadtteilen die SRH unterstützen können.