„Politik ist ein Mannschaftssport“ – Interview zu 100 Tagen Bürgerschaft
Das Niendorfer Wochenblatt hat mich zu meinen ersten Eindrücken in der Hamburgischen Bürgerschaft befragt. Hier finden Sie das Interview
Bericht aus der Bürgerschaft: Datenschutz, Haushalt, HSH Nordbank
Zwei Tage Bürgerschaft liegen hinter uns. Hier unsere Pressemitteilungen zu folgenden Themen/ Entscheidungen: HSH Nordbank Debatte zur Haushaltsentwicklung Mehr Unabhängigkeit für den Datenschutzbeauftragten
Bericht aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung, Bürgerschaftsreferenden
Zwei Tage Bürgerschaft liegen hinter uns. Hier einige der wichtigen Themen/ Entscheidungen: Zur Regierungserklärung von Olaf Scholz Zu den geplanten Bürgerschaftsreferenden: Zum Gedenktag am 8. Mai
Erste Eingabenausschuss-Sitzung
Heute stand für mich die erste Eingabenausschuss-Sitzung auf dem Programm. Wer sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlt oder mit der Arbeitsweise von Behörden und Ämtern nicht einverstanden ist, kann sich an den Eingabenausschuss wenden. Der Eingabenausschuss bearbeitet die von Bürgerinnen und Bürgern an die Bürgerschaft gerichteten Bitten und Beschwerden […]
„An die Arbeit“ – Bericht aus der Bürgerschaft
Olaf Scholz und der neue Senat wurden gestern von der Bürgerschaft mit überzeugender Mehrheit gewählt. Mit 75 erhielt Scholz sogar drei Stimmen mehr als die Rot-Grüne Koalition zählt; auch die Senatsmannschaft erhielt eine Stimme mehr. Bei den SPD-SenatorInnen gab es nur wenige Veränderungen. Jutta Blankau (BSU) und Jana Schiedek (Justiz) hatten vorher erklärt, nicht wieder […]