Tagged: Corona

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Debatte über Ausgang der Bundestagswahl, Corona-Auszeit für Familien, Angebotsoffensive Kundenzentren, Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Die Bürgerschaft hat gestern im Rahmen der Aktuellen Stunde das Ergebnis der Bundestagswahl debattiert. Meine Fraktion sprach sich dabei für die zügige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus, um die vor Deutschland liegenden Herausforderungen schnell zu bewältigen, vor allem beim Klimawandel, der notwendige Transformation der Wirtschaft, der Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie beim Erhalt von Wohlstand und… Weiter »

Corona: Senat lockert 2G-Modell

Zum kommenden Wochenende werden einige Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene (2-G) gelockert. Unter anderem entfällt die Maskenpflicht unter 2-G-Bedingungen. Clubs/Konzerte In den Hamburger Clubs, die die 2G-Option nutzen, dürfen Geimpfte und Genesene ab kommenden Samstag wieder ohne Maske und abstandslos tanzen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Eindämmungsverordnung, in der die Maskenpflicht und die Kapazitätsgrenzen unter 2G-Bedingungen… Weiter »

Aktuelles aus Bürgerschaft: Afghanistan, Corona-Maßnahmen, Mobilitätswende

In der Aktuellen Stunde der gestrigen Bürgerschaftssitzung wurde zunächst die Situation in Afghanistan und die der Flüchtlinge debattiert. Innensenator Andy Grote konnte dabei herausstellen, dass in den vergangenen Jahren sehr viel für afghanische Flüchtlinge getan worden ist. Mit 23.000 zugewanderten afghanischen Staatsangehörigen ist die Hamburger Community eine der größten in Deutschland. Allen ist klar, dass… Weiter »

Corona: Senat beschließt Ermöglichung von „Zwei-G-Angeboten“

Die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger hat einen vollständigen Impfschutz vor Covid-19, zwei Drittel sind mindestens einmal geimpft. Der Senat hat gestern mit einer Änderung der Hamburger Corona-Verordnung die Möglichkeit für sogenannte „Zwei-G-Angebote“ beschlossen. Die entsprechende Rechtsverordnung tritt am kommenden Samstag, 28. August, in Kraft. Das bedeutet, dass Publikumseinrichtungen die Möglichkeit erhalten, Angebote ausschließlich für… Weiter »

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, Corona-Impfung, Grundsteuerrecht, neuer Datenschutzbeauftragter

Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan haben wir in der Bürgerschaft dringend an die Bundesregierung appelliert, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen sicherzustellen. Bei der Aufnahme von Ortskräften, die direkt bei der GIZ oder der Bundeswehr angestellt sind, ist die Bundesregierung bereits ihrer Verantwortung gerecht geworden. Dieser enge Kreis sollte jetzt auch auf… Weiter »