Aktuelles aus der Bürgerschaft: Sicherheit in der Stadt, Sport-Debatte zu bewegungsfreundlichen Schulen, Haus der Bürgerschaft, Organspende-Register, Assistenz-System für Barrierefreiheit, kostenlose Menstruationsprodukte
In der aktuellen Bürgerschaftssitzung versuchte die CDU, sekundiert von der AfD, einmal mehr das Thema „Sicherheit“ in unserer Stadt hochzukochen. Doch die nackten Zahlen sprechen eine ganz andere Sprache: Seit 2015 ist die Kriminalitätsbelastung der Bevölkerung kontinuierlich zurückgegangen, anders als in den meisten anderen Bundesländern ist die Sicherheitslage in Hamburg stabil – der Senat investiert […]
Zu Besuch im Polizeikommissariat 24 in Niendorf
Mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal war ich heute zu Besuch beim Leiter des Polizeikommissariats 24, Andre Jägde. Herr Jägde leitet das PK am Garstedter Weg seit Oktober 2017, zuvor war er als Stabsleiter am PK 31 in Barmbek tätig. Er habe sich sehr schnell einarbeiten können und lobte im Beisein seines Stellvertreters, Ralph Poluda, seine […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Doppelhaushalt 2019/2020 ist beschlossen
Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen über die letzten Monate haben wir spät am Donnerstag Abend den Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2010 beschlossen. Für 2019 hat der Haushalt ein Volumen von 15,51 und für 2020 von 15,97 Milliarden Euro. Dabei halten wir die Schuldenbremse ein und bauen zudem 800 Millionen Euro an Schulden ab. Besonders freut […]