1. Mai – Heraus zum Tag der Arbeit

Heute ging es zur 1. Mai-Demo, u.a. mit meinen BürgerschaftskollegInnen Vanessa Mohnke und Milan Pein. Gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren Organisationen streiten wir weiter für vernünftige Arbeitsbedingungen, gute Löhne und einen starken und stabilen Sozialstaat.

Ein wichtiger Schritt: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro, davon profitieren Millionen Menschen, insbesondere Frauen und Beschäftigte in Ostdeutschland.

Und: Hamburg hat als erstes Bundesland einen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde in den öffentlichen Unternehmen eingeführt.

Schon vor dem 1. Mai, auf dem traditionellen Empfang des Hamburger Senats für Gewerkschaften und Betriebsräte, hatten Bürgermeister Peter Tschentscher und DGB-Chefin Tanja Chawla die gute Zusammenarbeit betont und den baldigen Start des neuen „Hamburger Bündnis für Gute Arbeit“ angekündigt. Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Handels- und Handwerkskammer sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern will der Senat die Arbeitsbedingungen für die über eine Million Beschäftigten in der Stadt verbessern.

Wir haben dafür schon im aktuellen Haushalt die Mittel erheblich ausgeweitet. Zusammen mit Bundes- und EU-Mitteln haben wir rund 80 Millionen Euro zusätzlich für Ausbildung, Arbeit und Qualifizierung eingesetzt.

Wir konnten somit auch die Arbeitslosigkeit in Hamburg senken, sie ist Anfang Mai so niedrig wie seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr. Zwar ist eine saisonale Erholung im Frühjahr die  Regel, doch angesichts des Krieges in der Ukraine, der Sanktionen gegen  Russland, den weltweit gestörten Lieferketten und der immer noch spürbaren Pandemie sind die niedrigen Arbeitslosenzahlen keine  Selbstverständlichkeit.

Dass es uns das trotz der großen  Herausforderungen gelungen ist, immer mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen  und zurück in Arbeit zu bringen, ist ein Erfolg vor allem des umfassenden Corona-Arbeitsmarktprogramms, von dessen vielfältigen Maßnahmen bereits viele tausend Hamburgerinnen und Hamburger profitiert haben.