Aktuelles aus der Bürgerschaft: Abgrenzung gegen Rechts, Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge, Klimaschutz
Heute haben wir die 113. und letzte Bürgerschaftssitzung in dieser Legislatur abgeschlossen, u. a. mit einer Debatte über die Folgen der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und unserer klaren Haltung, dass es eine deutliche Abgrenzung von rechter Hetze und Faschismus in deutschen Parlamenten braucht. Ein starkes Signal war der interfraktionelle Beschluss zur Machbarkeit eines Wiederaufbaus der Bornplatz-Synagoge […]
Lösung für Treppenaufgang Joachim-Mähl-Straße gefunden
Anfang August wurden wir von Anliegern aus der Paul-Sorge-Straße angeschrieben, dass mit der Einrichtung eines neuen Treppenaufgangs an der U-Bahnstation Joachim-Mähl-Straße für die direkten Anwohnerinnen und Anwohner erhebliche Lärm- und Geruchsbelästigungen verbunden seien (hier mein damaliger Bericht). Über die letzten Monate sind wir mit Anliegern, Behörde und Hochbahn im regelmäßigen Austausch geblieben, um hier Lösungen […]