Auch dieses Mal war unser Klönschnack-Abend im Schweizer Haus wieder gut besucht. Über dreieinhalb Stunden wurde mit über 30 Bürgerinnen und Bürgern angeregt diskutiert.
In meinem Eingangsstatement standen zunächst die aktuellen Diskussionen zur Klimapolitik und das notwendige Engagement für gesellschaftlichen Zusammenhalt angesichts zunehmender Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in Europa und hierzulande im Mittelpunkt. Es braucht hier aus meiner Sicht eine Politik, die alle gesellschaftlichen Gruppen im Blick hat, sich nicht in einfachen Antworten auf komplexe Themen erschöpft und im Sinne des Gemeinwohls auch Widerstände aushält.
Der Bogen wurde dann zu Hamburger und örtlichen Themen geschlagen. Gerade im Bereich der Umweltpolitik wurde hier viel erreicht. Hamburg hat als bislang einziges Bundesland ein Kohleausstiegsgesetz auf den Weg gebracht und auch die Rückführung von Strom-, Gas- und Wärmenetz in die öffentliche Hand ist eine Erfolgsgeschichte.
Auch vor Ort ist das Engagement für die Natur an vielen Stellen sichtbar. Mit zahlreichen Renaturierungsmaßnahmen, dem Erhalt der Landschaftsachsen und dem Schutz des Niendorfer Geheges werden wichtige Beiträge für den Umweltschutz geleistet.
Dafür will ich mich natürlich auch gerne in der kommenden Legislatur einsetzen. Zudem liegt der Schwerpunkt auch weiterhin auf Themen wie bezahlbarem Wohnen, Mobilität, Bildung und der weiteren Stärkung der Stadtteilstrukturen – unserer Zentren und der Angebote für Kultur, Sport und Integration.
In der anschließenden Diskussionsrunde ging es vor allem um konkrete Anliegen in den einzelnen Stadtteilen und Quartieren, so z. B. die Planungen für die neue Tibarg-Mitte oder die Perspektiven für Frohmestraße und Burgwedel. Hier haben wir natürlich die große Hoffnung, dass Schnelsen und gerade diese Bereiche von der angestrebten Aufnahme in das RISE-Förderprogramm profitieren werden.
Und natürlich war auch die neue Grün-Schwarze Koalition im Bezirk Eimsbüttel ein Thema des Abends. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern herrschte vor allem Unverständnis und Kritik an der geplanten Abwahl des beliebten und kompetenten Bezirksamtsleiters Kay Gätgens. Aber auch etliche formulierte Ziele im Koalitionsvertrag sorgten für Irritation.
Ich kann nur hoffen, dass es bei den vielen positiven Entwicklungen und Initiativen in unseren Stadtteilen nun durch das neue machtpolitische Bündnis keine Rückschritte gibt. Wir werden das kritisch und konstruktiv begleiten.
Mit vielen netten Gesprächen an den Tischen klang dann der Abend nach über dreieinhalb Stunden bei Speis‘ und Trank aus.