Im Zentrum der heutigen Bürgerschaftssitzung stand die Regierungserklärung unseres Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher – unter dem Motto „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“. Mit dem beschlossenen rot-grünen Koalitionsvertrag wollen wir Hamburg erfolgreich weiterentwickeln und an die erfolgreiche Arbeit der letzten Legislaturperiode anknüpfen.
Diese Legislatur soll ganz im Sinne einer modernen, nachhaltigen, innovativen und sozialen Metropole stehen. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, den Belastungen der Corona-Zeit entegegenzuwirken und gleichzeitig in eine gute Zukunft für alle Menschen Hamburgs zu investieren. Mit bezahlbarem Wohnraum, einer umfassenden Sozial- und Bildungspolitik und einer guten Gesundheitsversorgung bietet Hamburg Chancen und Perspektiven. Mit wichtigen Infrastrukturentscheidungen soll unsere Wirtschaft weiter gestärkt und der Ausbau des ÖPNVs vorangetrieben werden. Klima- und Umweltschutz wollen wir weiter ausbauen und einen Beitrag leisten, dass Hamburg möglichst schnell klimaneutral wird.
Nach den schwierigen Corona-Wochen, den Koalitionsverhandlungen und der Regierungsbildung, kann nun – auch nach der Einsetzung der parlamentarischen Ausschüsse – mit ganzer Kraft ans Werk gegangen werden.
Die Rede des Bürgermeisters gibt es hier: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/7/?rede=15859#top-3017
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.spd-fraktion-hamburg.de/presse/pressemitteilungen.html