Aktuelles aus der Bürgerschaft: Olympia, Busbeschleunigung, Familienpolitik
Zwei Tage Bürgerschaft-Sitzung liegen hinter uns. Hier einige der wichtigen Themen/ Entscheidungen: Debatte um Olympische Spiele Konsens bei der Busbeschleunigung Moderne Familienpolitik
Zu Besuch im Regionalausschuss
Nach der heutigen Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion, habe ich noch den alten Kolleginnen und Kollegen im Regionalausschuss Lokstedt einen Besuch abgestattet. Auf der Tagesordnung standen dieses Mal insbesondere Lokstedter Themen, so die Frage um die Errichtung eines Bolzplatzes im Grünzug Lokstedt, die Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinckvilla oder die Umsetzung von Handlungsaufträgen aus dem Beschluss […]
„Ordentlich angepackt“ – Niendorf räumt auf
Auch Hamburger Nieselregen konnte am 21. März über 25 Helferinnen und Helfer nicht aufhalten, in Niendorf-Nord fleißig Müll zu sammeln und Schilder zu putzen. An der Aktion, die von der SPD Niendorf organisiert wurde, beteiligten sich auch dieses Jahr wieder Anwohnerinnen und Anwohner und Jugendliche aus dem örtlichen Haus der Jugend, die wieder erneut voller Eifer mit […]
Ortsbesichtigung in Schnelsen: Situation in den Straßen Kulemannstieg und Flagentwiet
Heute Nachmittag habe ich mich vor Ort über die Situation in den Schnelsener Straßen Kulemannstieg, Peter-Timm-Str. und Flagentwiet informiert. Anlieger haben uns verschiedene Probleme geschildert, unter anderem zu illegalen Müllablagerungen in dem Bereich und uns Schäden an Gehwegen und Straßen gezeigt. Die geschilderten Probleme haben wir aufgenommen und dem Bezirksamt als auch der Stadtreinigung Hamburg […]
Ergebnisse der Eimsbütteler SPD-Kreisdelegiertenversammlung
Heute hat die Eimsbütteler Kreisdelegiertenversammlung im Kurt-Schumacher-Haus getagt. Nach der Nachwahl des neuen Stellinger Distriktsvorsitzenden in den Kreisvorstand, ging es in die Antragsberatung: Gefordert wurde auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen eine Überprüfung der Anrechnungsvorschriften bei der Berechnung der Grundsicherung im Alter; zu den Freihandelsabkommen TTIP/ CETA/ TISA wurde noch einmal der Beschluss des SPD-Konvents […]