Aktuelles aus der Bürgerschaft: Soziales Gebäudeenergiegesetz, Stärkung Katastrophenschutz, Entwicklung Hitzeaktionsplan, Transparenz durch Lobbyregistergesetz
Derzeit gibt es im Bund kontroverse Diskussionen über das maßgeblich vom Bundeswirtschaftsministerium unter Führung von Robert Habeck entwickelte Gebäudeenergiegesetz, Danach sollen verbindliche Regelungen im Bereich der Heizungsanlagen sehr kurzfristig schon ab dem 1. Januar 2024 in Kraft treten, obwohl viele Detailfragen hinsichtlich der Finanzierung und Förderung noch offen sind. Das war auch Thema in der […]
Newsletter 5/2023
Newsletter 5/2023
Mit der SPD in Aktion: Infostände, Osterstraßen-Fest, Eimsbütteler Kreisdelegiertenversammlung, Organisationswahlen der SPD Niendorf
Am 29. April waren wir mit der SPD Schnelsen vor Ort in der Schnelsener Frohmestraße, um über die Einführung des Deutschland-Tickets, die Mobilitätswende und viele örtliche Themen zu diskutieren. Drei Tage später standen bei der SPD Niendorf die turnusmäßigen Organisationswahlen an, bei denen wir unseren Vorstand und unsere Delegierten wiedergewählt haben. Über meine Wiederwahl zum […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Zukunftsfähige Schulen, Besuch vom Gymnasium Ohmoor, Aufnahme und Integration von Geflüchteten, Wiederwahl Verfassungsrichter
Für die Aktuelle Stunde hatte meine Fraktion heute das Thema: „Zukunftsfähige Schulen – Hamburg sichert gute Bildung mit mehr Referendariatsplätzen, gerechter Besoldung und qualifiziertem Quereinstieg“ angemeldet. Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat zuletzt zur Bekämpfung des deutschlandweiten Lehrermangels einen umfangreichen Maßnahmenkatalog für Hamburg entwickelt. Das Gesamtpaket von Schulsenator Ties Rabe soll mehr Flexibilität und […]
„Gehege – Deckel – RISE – Flagentwiet – Campusschule – Burgwedel – Märchenviertel“ – Bericht von der „Politischen Radtour“
Bei recht frischen Temperaturen ging es heute mit rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf meine mittlerweile 11. „Politische Wahlkreis-Radtour“. Dieses Jahr führte die Tour von Niendorf nach Schnelsen, wo es derzeit viele spannende Entwicklungen und Projekte zu besichtigen gibt und natürlich auch Themen, die kontrovers diskutiert werden. Beim Auftakt an der Kirche Niendorf Markt gab […]