Bericht aus der Bürgerschaft: Panama-Papers, Zentrum für traumatisierte Flüchtlinge, ausländische Studierende als Fachkräfte von morgen
In den beiden Bürgerschaftssitzungen in dieser Woche waren natürlich auch bei uns die sogenannten Panama-Papers ein großes Thema. Dabei unterstützen wir ausdrücklich Forderungen nach einem Schließen von Steuerschlupflöchern und der notwendigen Anpassung von Gesetzen. Notwendig sind jedoch weitergehende Konsequenzen: Bei einer geschäftsmäßigen Unterstützung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung sollten nicht nur einzelne Mitarbeiter, sondern auch direkt […]
Entwicklung der neuen Tibarg-Mitte: Wie geht es weiter?
Heute konnte ich mal wieder bei den alten Kolleginnen und Kollegen im Regionalausschuss Lokstedt vorbeischauen. Auf der Tagesordnung stand dabei auch der weitere Entwicklungsprozess für die Tibarg-Mitte, ein Thema, das wir 2013 mit einem Antrag auf den Weg gebracht haben. Im Sommer 2016 wird die Zweigstelle der Anna-Warburg-Schule auf dem Tibarg frei; die Schülerinnen und […]
Wie geht’s weiter im Bezirk? Klausurtagung der SPD-Bezirksfraktion Eimsbüttel
Am Wochenende stand die jährliche Klausurtagung der SPD-Bezirksfraktion Eimsbüttel an, an der neben den Abgeordneten auch die sog. Beigewählten aus den bezirklichen Ausschüssen sowie VertreterInnen aus dem SPD-Kreis teilnahmen. In diesem Jahr war Timmendorf an der Ostsee Austragungsort der Tagung. An Umgebung und schönem Wetter konnten wir uns aber in erster Linie nur durch die Fensterscheiben des Tagungsraumes […]
Besuch im Kinderschutzhaus Mattisburg
Heute besuchte ich das Kinderschutzhaus „Mattisburg“ in Schnelsen. Der Name Mattisburg ist angelehnt an Astrid Lindgrens Roman „Ronja Räubertochter“ und steht für Sicherheit und Schutz. Gewaltgeschädigte Kinder werden hier unter der Federführung der diakonischen Großstadt-Mission betreut, ermöglicht wurde die Errichtung des Hauses im Jahr 2014 vor allem durch die Stiftung „Ein Platz für Kinder“, die […]
Es geht voran: Wo im Wahlkreis Straßen saniert werden
Die Sanierung unseres Straßennetzes ist seit 2011 ein Schwerpunkt unserer Verkehrspolitik und kommt gut voran. Wie die Verkehrsbehörde jetzt mitteilte, wurden im letzten Jahr 105 km Fahrbahn saniert und auch in diesem Jahr wird weiter daran gearbeitet, den jahrelangen Sanierungsstau zu beseitigen. Dabei werden nicht nur Straßen wiederhergestellt, sondern auch Radwege saniert und Bushaltestellen barrierefrei […]