Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wasserversorgung, Bildung, Car-Sharing, Mieterschutz, Hochschulbildung, Corona-Patienten
Die letzte Bürgerschaftssitzung vor der Sommerpause bot noch einmal zahlreiche Themen auf. An erster Stelle stand diesmal eine Debatte über die Auswirkungen des Klimawandels für die Wasserversorgung in unserer Stadt. Ereignisse wie Trockenperioden oder Starkregen bleiben eine Herausforderung und machen Wasserkapazitäten zu einer knappen Ressource. Noch ist Hamburgs Wasserversorgung qualitativ und quantitativ gut abgesichert. Damit […]
Förderung des Forums für Künstlernachlässe am Sootbörn
Um das dringend erforderliche Bauvorhaben des Forums für Künstlernachlässe (FKN) am Sootbörn zu unterstützen, werden auf unsere Initiative Mittel in Höhe von bis zu 800.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt, um die noch vorhandene Finanzierungslücke zu decken und somit die räumliche Erweiterung einer bedeutenden Stätte der Hamburger Kunst- und Kulturszene zu gewährleisten. Hintergrund […]
Corona-Infektionszahlen in Hamburg weiter rückläufig: Weitere Öffnungen zum 11. Juni
Bereits in den vergangenen Wochen erfolgte die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen. Da das Corona-Infektionsgeschehen in Hamburg stabil bleibt und die 7-Tagesinzidenz in Hamburg weiterhin rückläufig ist, werden weitere Öffnungsschritte jetzt umgesetzt. Am Freitag,11. Juni, wird der vierte Öffnungsschritt in Kraft treten. Als vierten Öffnungsschritt hat der Senat folgende Maßnahmen beschlossen: Die Kontaktbeschränkung wird so angepasst, dass private Zusammenkünfte mit bis […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushalt 2021/2022 beschlossen, Diskussion zur Impfpriorisierung
Bevor ich auf den beschlossenen Haushalt der Stadt für 2021 und 2022 eingehe, ein paar Sätze zu einer aktuellen Diskussion in Sachen Corona-Impfung, die auch in der Bürgerschaft debattiert wurde. Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, ab 7. Juni die Impfreihenfolge, also die Impfpriorisierung, aufzuheben, hat zu Recht großen Unmut und noch größeres Unverständnis hervorgerufen. […]
Erfolgreicher Einsatz für den Wahlkreis: Bürgerschaft beschließt Mittel für örtliche Vereine, Bürgerhäuser und Jugendprojekte
Zusammen mit meinen SPD-Kollegen aus dem Wahlkreis, Sabine Jansen und Milan Pein, konnten wir uns in der Hamburgischen Bürgerschaft erfolgreich für die Förderung wichtiger Projekte in unseren Stadtteilen einsetzen. Nach einem Beschluss der Bürgerschaft am 4. Juni sind aus den sogenannten Tronc-Mitteln insgesamt rund 22.215 Euro für Vorhaben in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen vorgesehen. Besonders freuen […]