Bericht aus der Bürgerschaft: Bündnis für Wohnen, Kompromisssuche mit Volksinitiative geht weiter, Interreligiösen Dialog fortsetzen, Schutz vor Gewalt in Flüchtlingsunterkünften
Erfreuliche Nachrichten gibt es beim Thema Wohnungsbau: Das seit 2011 erfolgreiche Bündnis für Wohnen wird fortgesetzt. Darauf haben sich Senat und die Verbände der Wohnungswirtschaft geeinigt. Unser Ziel ist es, dass das Wohnen in unserer Stadt attraktiv und bezahlbar bleibt, Verdrängungen vermieden werden und es weiter gute Duchmischungen in den Hamburger Stadteilen gibt. Vorgesehen sind nunmehr […]
Gute Signale für den Sport – Bericht vom 4. Hamburger Sportkonvent
Sportsenator Andy Grote gab gestern beim vierten Hamburger Sportkonvent im Haus des Sports ein klares Bekenntnis für die Sportlandschaft in Hamburg ab. Auch nach der gescheiterten Olympia-Bewerbung habe der Sport in der Stadt einen Stellenwert wie nie zuvor und es gelte nun, den Blick gemeinsam nach vorne zu richten. Mit einem Masterplan „Active City“ will […]
Besuch im Rathaus aus dem Wahlkreis
Zur gestrigen Bürgerschaftssitzung war auch wieder eine kleine Gruppe von Besucherinnen und Besuchern aus meinem Wahlkreis zu Gast im Rathaus. Nach einer Führung durch die historischen Räumlichkeiten und einem Informationsfilm konnte ich mich zusammen mit meiner Wahlkreiskollegin Monika Schaal angeregt mit ihnen austauschen, über die anstehende Bürgerschaftssitzung ebenso wie über Themen aus unseren Stadtteilen. Anschließend konnte […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Stärkung Stadtteilschulen, fifty/fifty-Projekt, Wohnungsbau
In der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es zunächst um unsere Stadtteilschulen. Natürlich muss man sich mit dem aktuellen Rückgang der Anmeldezahlen auseinandersetzen, aber anders als von der Opposition und von manchen Medien dargestellt , leisten die Stadtteilschulen eben nicht nur gute Arbeit in den Bereichen Integration und Inklusion, sondern sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit. Sie bieten gerade […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Panama-Papers, Zentrum für traumatisierte Flüchtlinge, ausländische Studierende als Fachkräfte von morgen
In den beiden Bürgerschaftssitzungen in dieser Woche waren natürlich auch bei uns die sogenannten Panama-Papers ein großes Thema. Dabei unterstützen wir ausdrücklich Forderungen nach einem Schließen von Steuerschlupflöchern und der notwendigen Anpassung von Gesetzen. Notwendig sind jedoch weitergehende Konsequenzen: Bei einer geschäftsmäßigen Unterstützung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung sollten nicht nur einzelne Mitarbeiter, sondern auch direkt […]