Aktuelles aus der Bürgerschaft: Trauer um Helmut Schmidt, Ja zu Olympia, Integration von Flüchtlingen, Sozialkarte Hamburg
Zwei Tage Bürgerschaftssitzung liegen hinter uns. Beschäftigt hat uns natürlich alle der Tod Helmut Schmidts und es war bewegend zu sehen, wie viele Menschen in den letzten Tagen im und vor dem Rathaus stundenlang gewartet haben, um sich ins Kondolenzbuch einzutragen. Seine Geradlinigkeit, seine Haltung, die politische und ökonomische Weitsicht und sein Eintreten für eine […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation
In der gestrigen Bürgerschaftssitzung stand natürlich die Regierungserklärung unseres Bürgermeisters Olaf Scholz im Mittelpunkt. Informationen zu der Debatte sowie zu weiteren Themen finden Sie nachstehend: Debatte zur Flüchtlingssituation Einigung mit Vattenfall zur Dateneinsicht beim Fernwärmenetz Neue Beratungsstelle zur psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz
Förderung des Breitensports – Bürgerschaft beschließt Sanierungsinitiative
Die Bürgerschaft unterstützt Hamburgs Breitensport mit zusätzlichen Sanierungsmitteln in Höhe von 1,3 Millionen Euro Die von SPD und Grünen eingebrachte Initiative wurde gestern Abend einstimmig auf den Weg gebracht. Damit stehen für die Sanierung und Erneuerung vereinseigener Sportanlagen 600.000 Euro bereit. Mit ebenfalls 600.000 Euro werden Belange des Vereinssports im Rahmen von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an Schulsportstätten unterstützt. Weitere 100.000 […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Neue Sozialsenatorin, Flüchtlingspolitik, Olympia, Ausbau des U-Bahnnetzes
Zwei Tage Bürgerschaftssitzungen liegen wieder hinter uns. Hier unsere Pressemitteilungen zu den wichtigsten Themen: Fair-Play beim Referendum: Bürgerschaft gibt Olympia-Gegnern Platz im Informationsheft Transparente und kostenstabile Olympische und Paralympische Spiele Gesetzesinitiative zur Sicherstellung von leerstehenden Gebäuden und ungenutzten Flächen Ausbau des U-Bahn-Netzes Dr. Melanie Leonhard wird neue Sozialsenatorin
Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast im Rathaus
Heute durften meine Fraktionskollegin Monika Schaal und ich eine Besuchergruppe aus unserem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nach einer Rathaus-Führung und einem Informationsfilm über die Arbeit der Bürgerschaft, diskutierten wir im Bürgersaal des Rathauses über die anstehende Bürgerschaftssitzung und Themen des Wahlkreises. Der Sitzung konnten unsere Gäste aus der Senatsloge beiwohnen und u.a. miterleben, wie unsere […]