Bericht aus der Bürgerschaft: Regierungserklärung, Bürgerschaftsreferenden
Zwei Tage Bürgerschaft liegen hinter uns. Hier einige der wichtigen Themen/ Entscheidungen: Zur Regierungserklärung von Olaf Scholz Zu den geplanten Bürgerschaftsreferenden: Zum Gedenktag am 8. Mai
„Was bringt Rot-Grün für den Wahlkreis?“ – Bericht im Niendorfer Wochenblatt
Das Niendorfer Wochenblatt hatte die Wahlkreisabgeordneten gebeten, darzustellen, welche Auswirkungen die Koalitionspläne auf unsere Stadtteile haben. Hier der heutige Bericht. Da in einem Beitrag ja niemals alle Facetten eines 115-seitigen Vertrages beleuchtet werden können, hatte ich mich bei meiner Antwort auf die Punkte Kita/ Schule, Verkehr, Sport und Bezirke konzentriert. Hier finden Sie zudem noch […]
Erste Eingabenausschuss-Sitzung
Heute stand für mich die erste Eingabenausschuss-Sitzung auf dem Programm. Wer sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlt oder mit der Arbeitsweise von Behörden und Ämtern nicht einverstanden ist, kann sich an den Eingabenausschuss wenden. Der Eingabenausschuss bearbeitet die von Bürgerinnen und Bürgern an die Bürgerschaft gerichteten Bitten und Beschwerden […]
„An die Arbeit“ – Bericht aus der Bürgerschaft
Olaf Scholz und der neue Senat wurden gestern von der Bürgerschaft mit überzeugender Mehrheit gewählt. Mit 75 erhielt Scholz sogar drei Stimmen mehr als die Rot-Grüne Koalition zählt; auch die Senatsmannschaft erhielt eine Stimme mehr. Bei den SPD-SenatorInnen gab es nur wenige Veränderungen. Jutta Blankau (BSU) und Jana Schiedek (Justiz) hatten vorher erklärt, nicht wieder […]
Anfrage zur Mutzenbecher-Villa
Seit längerer Zeit wird über die weitere Zukunft der Mutzenbecher-Villa im Niendorfer Gehege diskutiert. Im Mai letzten Jahres wurde im Regionalausschuss Lokstedt das Nutzungskonzept in einer öffentlichen Sitzung vorgestellt. Im November 2014 hat sich dann die Bezirksversammlung Eimsbüttel in einem von uns eingebrachten Antrag zum Niendorfer Gehege für die Umsetzung des vorgestellten Nutzungskonzeptes ausgesprochen. Hier finden […]