In den letzten Wochen erreichten mich immer wieder Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Möglichkeiten der Briefwahl. Deshalb an dieser Stelle ein Überblick:
Alle Wahlberechtigten sollten bis zum 18. Mai eine Wahlbenachrichtigung per Post erhalten haben. In den Unterlagen stehen alle wichtigen Informationen, wie das zuständige Wahllokal und dessen Öffnungszeiten – am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr.
Und: Mitgeschickt werden auch alle Stimmzettel als Muster, damit man sich einen Überblick über alle Kandidierenden verschaffen kann.
Für die Europawahl gibt es einen weißen Stimmzettel, dafür hat man eine Stimme, also kann man ein Kreuz machen, und zwar nur bei einer Partei.
Unsere Hamburger Spitzenkandidatin Laura Frick ist auf der SPD-Liste auf Platz 19 – und je stärker die SPD bei dieser Wahl wird, desto größer sind die Chancen, dass Laura Frick ins Europäische Parlament einzieht.
Für die Wahlen der Bezirksversammlung gibt es ein gelbes Stimmzettelheft für die Bezirksliste und ein rosa Stimmzettelheft für die Wahlkreisliste – hier hat man jeweils fünf Stimmen, also fünf Kreuze.
Das gelbe Bezirkslisten-Stimmzettelheft gilt also für den gesamten Bezirk, in unserem Falle Eimsbüttel. Hier kann man alle fünf Stimmen einer Partei – bspw. der SPD – geben oder auch seine Stimmen an Kandidierende vergeben.
Der SPD-Spitzenkandidat für Eimsbüttel ist Gabor Gottlieb aus Harvestehude-Rotherbaum. Mit Ines Schwarzaris (Platz 2, Niendorf), Koorosh Armi (Platz 3, Schnelsen), Ernst Christian Schütt (Platz 5, Lokstedt), Hadi Mourad (Platz 1, Niendorf) und Ann-Kathrin Riegel (Platz 12, Schnelsen) finden sich auch Kandidierende aus unseren Stadtteilen auf vorderen Plätzen der SPD-Liste.
Im rosa Stimmzettelheft für die Wahlkreislisten, für das man also ebenfalls fünf Kreuze hat, kann man keine Parteien ankreuzen, sondern nur Personen.
Unsere Spitzenkandidierenden finden man dabei jeweils ganz oben auf den Listen:
Lokstedt (Wahlkreis 4): Ernst Christian Schütt, Platz 1
Niendorf (Wahlkreis 5): Ines Schwarzarius, Platz 1 | Hadi Mourad, Platz 2
Schnelsen (Wahlkreis 6): Koorosh Armi, Platz 1
Eine Übersicht über alle Listen zu den Bezirkswahlen gibt es hier:
Zugelassene Wahlvorschläge zur Bezirksversammlungswahl 2024
Hier findet man auch viele weitere SPD-Kandiatinnen und Kanditaten aus Lokstedt, Niendorf und Schnelsen.
Nicht erhaltene Unterlagen und Briefwahl
Falls jemand keine Wahlunterlagen bekommen hat, hier die Kontaktdaten der zuständigen Wahldienststelle für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen im Ortsamt am Garstedter Weg 13 (Raum 37):
Tel. 040 – 42801 – 5200
E-Mail: Briefwahl-lokstedt@eimsbuettel.hamburg.de
Wichtig: Auch ohne die Wahlunterlagen kann man dort nicht nur am Wahlsonntag wählen, sondern schon jetzt vorab.
Dafür muss nur der Personalausweis oder Reisepass mitgebracht werden.
Öffnungszeiten:
bis Donnerstag 6. Juni montags bis donnerstags von 8:00 bis 16:00 Uhr, freitags von 8:00 bis 14:00 Uhr, und am Freitag, 7. Juni von 8:00 – 18:00 Uhr.
Sonderöffnungszeiten:
Nur für den Ersatz von nicht zugegangenen Briefwahlunterlagen am 8. Juni (Samstag) von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, das gilt ebenso bei plötzlicher Erkrankung sowie auch noch direkt am Wahlsonntag von 8:00 bis 15:00 Uhr – allerdings mit entsprechendem ärztlichen Nachweis.
Wer in Ruhe zuhause zu Hause aus Briefwahl machen möchte, muss wie folgt vorgehen:
Mit der Wahlbenachrichtigung erhält man einen vorausgefüllten Briefwahlantrag, der entweder unterschrieben in einem frankierten Umschlag per Post oder persönlich in der örtlichen Wahldienststelle eingereicht werden kann.
Ebenso aber kann man die Briefwahlunterlagen mittels Online-Dienst beantragen:
Online-Dienst „Briefwahlantrag“.
Die Beantragung über den Online-Dienst steht allerdings nur bis zum 4. Juni zur Verfügung.
Eine schriftlich Beantragung kann, z. B. mit dem Vordruck aus der Wahlbenachrichtigung oder per E-Mail, erfolgen. Adressat ist jeweils die Wahldienststelle (Ortsamt am Garstedter Weg s. o.). Der Antrag muss folgende Angaben enthalten:
– Familienname,
– Vornamen,
– Geburtsdatum,
– Wohnanschrift (alleinige oder Hauptwohnung) sowie
– ggf. eine abweichende Versandanschrift (sofern die Briefwahlunterlagen nicht an die Wohnanschrift versandt werden sollen).
Für die Zusendung ist die vollständige Postanschrift notwendig – denn nur so können die Briefwahlunterlagen zugeschickt werden. Diese werden auch ins Ausland versandt – das könnte natürlich knapp werden.
Noch eine wichtige Sache zum Schluss:
Immer noch werden noch Wahlhelfer/innen gesucht. In Eimsbüttel sieht es ganz gut aus, aber besonders dringend werden Freiwillige in den Bezirken Wandsbek, Altona, Bergedorf und Hamburg-Nord gesucht.
Bewerben kann man sich auf der Internetseite www.hamburg.de/wahlhelfende.
Die Helferinnen und Helfer werden für den Wahlsonntag und für den Montag danach benötigt – um Stimmzettel auszuteilen, die Abgabe zu überwachen und später die Stimmen auszuzählen.
Melden können sich alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind. Wer bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen helfen will, muss mindestens schon drei Monate in Hamburg wohnen.
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten für ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung. Wer hilft, bekommt am Sonntag bis zu 65 Euro und für den Montag, wenn die Stimmen in den Bezirken ausgezählt werden, bis zu 120 Euro.
Für die Europawahl werden die Ergebnisse nach Angaben des Wahlleiters noch am Sonntagabend voraussichtlich gegen 23 Uhr veröffentlicht. Ein früherer Zeitpunkt sei nicht zulässig, da kein Ergebnis veröffentlicht werden dürfe, solange irgendwo in der Europäischen Union noch Wahllokale geöffnet seien. So können die Wählerinnen und Wähler beispielsweise in Italien noch bis 20 Uhr abstimmen.
Die Ergebnisse für die Bezirkswahlen werden erst am Montag ermittelt und wohl bis gegen 17 Uhr veröffentlicht. Deren Auszählung ist deutlich aufwändiger. Insgesamt gibt es 61 verschiedene Stimmzettel – sieben Bezirkslisten und 54 Wahlkreislisten. Die Auszählung mit Zwischenergebnissen kann sowohl bei der Europawahl als auch bei den Bezirkswahlen live im Internet unter www.wahlen-hamburg.de verfolgt werden.