Zu Anfang der Legislaturperiode haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den Straßenbau investiert. Im Vergleich zu 2011 wurden in den letzten Jahren jeweils doppelt so viele Straßenkilometer saniert. Bei den Hauptverkehrsstraßen ist es bereits 2016 zwei Jahre früher als vorgesehen gelungen, nach vielen Jahren des Verfalls den Zustand zu halten. Nach dem aktuellen Straßenzustandsbericht geht es jetzt wieder leicht aufwärts. Das ist in Anbetracht der großen Aufgabe ein Erfolg, der auch modernen Methoden wie dem Erhaltungsmanagement und der digitalen Baustellenkoordination zu verdanken ist.
Das kommt auch unseren Stadtteilen im Wahlkreis zu Gute.
In einer aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfrage hier teilt die Behörde mit, dass in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen in den Jahren 2016 und 2017 ca. 16 Kilometer Straßenabschnitte saniert worden sind, darunter z. B. Hagendeel, Kollaustraße, Sachsenweg und Frohmestraße.
Für 2018 und 2019 sind weitere Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis für weitere Kilometer geplant bzw. schon in Arbeit, u. a. Vizelinstraße, Wendlohstraße und Vielohweg.
Wir vergessen aber auch nicht die FußgängerInnen.
So haben wir 2016 beschlossen, dass im Doppelhaushalt 2017/2018 1 Mio. Euro pro Jahr zur Förderung des Fußverkehrs zur Verfügung gestellt wird, hinzu kommen nochmals eine Mio. Euro pro Jahr für den Ausbau der Barrierefreiheit hier.
Und im Februar dieses Jahres haben wir in der Bürgerschaft mit einem Antrag den Senat aufgefordert, zur Förderung des Fußverkehrs ein Erhaltungsmanagement für Gehwege auf den Weg zu bringen hier.
Fachbehörde und Bezirke sollen schnell eine Strategie entwickeln, wie die finanziellen Mittel so schnell wie möglich eingesetzt und zu sicheren Gehwegen überall in der Stadt führen können.
Diese Strategie muss dabei sicherstellen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch für Fußgängerinnen und Fußgänger gewährleistet wird, die in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt oder auf Hilfsmittel angewiesen sind, z. B. ältere Menschen mit Rollatoren.