Über 130 Vertreterinnen und Vertreter von Stadtteil-Vereinen und Einrichtungen, engagierte Bürgerinnen und Bürger und Parteimitglieder waren heute in Lingtons NTSV-Treff zum gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD Niendorf und der SPD Schnelsen gekommen (hier der Bericht des Niendorfer Wochenblatts).
Begrüßen konnte ich im Namen der Distrikte unsere Gastredner – den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen und den Bezirksamtsleiter Kay Gätgens – sowie zahlreiche Abgeordnete aus Bürgerschaft und Bezirk. Neben allen politischen Ebenen waren eigentlich auch alle Bereiche vertreten, die das Zusammenleben unserer Stadtteile ausmachen. Dabei waren Vertreterinnen und Vertreter von Schulen, Kitas, Polizei, Feuerwehren, Kirchen, Sportvereinen, Kultureinrichtungen; Umwelt-, Jugend-, Senioren- und Sozialverbände; dem ADFC, dem Landesbund der Gartenfreunde, Arbeitsgemeinschaften, Bürgerinitiativen, Bürgerhäusern, Bürgerverein Hoheluft-Großlokstedt, Genossenschaften, Interessengemeinschaften, Anwohnervertretungen, Stadtteilbeiräten, örtlichen Flüchtlingsinitiativen, lokalen Medien und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger.
In meiner Eröffnungsrede konnte ich einige Ausführungen zu den Themen der Landespolitik und des Wahlkreises machen. Natürlich ging es dabei auch um das Thema dieser Tage: die Eröffnung der Elbphilharmonie. Ein wirklich großartiges Haus mit einer tollen Akustik und hoffentlich auch ein „Haus für alle“, das – so wie es der Bürgermeister gesagt hat – nun durch Freude erfüllt werden soll. Diesen positiven und zuversichtlichen Ansatz sollten wir nicht nur für die Elbphilharmonie haben, sondern mit einem Blick auf das neue Jahr auch für viele andere Bereiche.
Erwähnt werden musste auch die Einigung bei zwei wichtigen Themen im letzten Jahr: Bei der Flüchtlingsunterbringung und im Bereich „Guter Ganztag“ haben Politik und Volksinitiativen nach langen Gesprächen und Verhandlungen Ergebnisse erzielt, die hoffentlich langfristig tragen. Hier wurde wieder gezeigt, dass „die im Rathaus“ sehr wohl zuhören und auch intensiv nach Kompromissen suchen.
Im politischen Alltag beschäftigte uns in den letzten sechs Monaten vor allem die Diskussion über den neuen Haushalt für die Jahre 2017/ 2018, den wir kurz vor Weihnachten verabschiedet haben. Hier wurde – sozusagen im politischen Kerngeschäft – festgelegt, wo wir – auch im Gegensatz zu anderen Parteien – die politischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre setzen wollen. Im Mittelpunkt stehen bei uns Bildung, Wohnungsbau, Sicherheit und Sauberkeit und wir fördern mit zahlreichen Initiativen die Bezirke und Stadtteile. Das merkt man auch bei uns vor Ort und ich konnte zahlreiche Beispiele dafür nennen:
- Die Modernisierung der Bildungs-Einrichtungen bspw. am Gymnasium Ohmoor oder an der Stadtteilschule Niendorf, an der über 18 Millionen Euro für Neu- und Umbauten investiert werden.
- Der Bau vieler neuer Wohnungen, die nach wie vor dringend benötigt werden. Insbesondere in Schnelsen entstehen vorbildliche Projekte auch im Sozialwohnungsbau – ein gutes Beispiel findet sich am Riekbornweg.
- Stadtentwicklungspolitisch eröffnet die Realisierung der A7-Deckel große Perspektiven für unsere Stadtteile. In Schnelsen wird der erste Deckel fertig gestellt und hier entsteht Schnelsens „neue grüne Mitte“.
- In Niendorf wird der von uns angeschobene Prozess zur Aufwertung und Neuplanung der Tibarg-Mitte fortgesetzt. Befragungen und Beteiligungsworkshops haben viele gute Ideen erbracht, die ins weitere Verfahren aufgenommen werden.
- Als Sportpolitiker finde ich es erfreulich, dass in diesem Jahr rund 250.000 Euro für die Sanierung des Sachsenweg-Kunstrasenplatzes zur Verfügung gestellt werden sollen.
- Die Lokstedter Amsinck-Villa soll in diesem Jahr mit einer Kita wieder eröffnet werden. Unter anderem haben sich Bezirk, Bürgerschaft und Bund mit Mitteln an der Sanierung beteiligt.
- Auch bei der Mutzenbecher-Villa im Niendorfer Gehege sind die nächsten Schritte getan.
Natürlich gilt es sich weiter anzustrengen, um die bei uns Schutz suchenden Flüchtlinge vernünftig unterzubringen und zu integrieren. Prekäre Unterkünfte wurden mittlerweile geschlossen, Unterbringungsstandards verbessert und Integrationsmaßnahmen ausgebaut. Die Stadt investiert sehr viel Geld, um Einrichtungen, Nachbarschaften und Stadtteile bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zu unterstützen.
Mit zahlreichen Initiativen werden Bezirke und Stadtteile gefördert. So wurden die Bücherhallen finanziell abgesichert, es gibt zusätzliche Unterstützung für die Bürgerhäuser und auch die Stadtteilkulturmittel wurden erhöht.
Kurzum: Es wird viel getan und es gibt immer viel zu tun, aber bei einem Blick „über den Tellerrand“ können wir sicher festhalten, dass wir in Hamburg und insbesondere in unseren Stadtteilen sehr gut leben. Das sollten wir uns immer mal wieder vor Augen halten.
Weit „über den Tellerrand“ schaut auch unser Gast Niels Annen, der als außenpolitischer Sprecher der SPD, als Bundestagsabgeordneter in Berlin und als ständig präsenter Abgeordneter in Eimsbüttel in den letzten Jahren ein unglaubliches Pensum absolviert hat.
Der Umgang mit den Krisen und Kriegen dieser Welt, die parlamentarische Begleitung der Außenpolitik Frank-Walter Steinmeiers, das Ringen um Reformen im Bundestag bis hin zu den regelmäßigen Terminen bei unseren Vereinen und Einrichtungen, in den örtlichen Unternehmen und Handwerksbetrieben, auf Sommertouren oder bei Veranstaltungen und monatlichen Bürgersprechstunden oder Berlin-Fahrten.
Was ihn hier vor Ort erreicht, wird von ihm mitgenommen nach Berlin und andersherum erfährt er hier, wie sich politische Entscheidungen in Berlin oder Brüssel konkret auf die Stadtteile auswirken.
Mit uns zusammen blickte er auf die Themen und Schwerpunkte des Wahljahres 2017. Niels Annen: „Wir stehen für den sozialen Zusammenhalt und ich will in Eimsbüttel meinen Beitrag dazu leisten, dass wir ein offenes, tolerantes Land bleiben!“
Vor etwas über einer Woche hatte der Senat Kay Gätgens zum neuen Bezirksamtsleiter ernannt und einer seiner ersten offiziellen Termine stand bei unserem Neujahrsempfang an. Vielen ist Kay Gätgens aus seinen vorherigen Tätigkeiten als Baudezernent und auch als früherer Kommunalpolitiker bestens bekannt und vor Ort darf man sich natürlich auch ein wenig darüber freuen, dass mit Kay Gätgens nun nach langer Zeit auch einmal ein Bezirksamtsleiter aus Schnelsen und damit aus den sog. Eimsbütteler Außenbereichen an der Spitze des Amtes steht, der natürlich unsere Stadtteile und die örtlichen Themen bestens kennt.
In seinem Beitrag griff Gätgens auch den Zusammenhalt und die große ehrenamtliche Bereitschaft in unserem Bezirk auf und skizzierte, welche Anstrengungen sein Amt unternehmen will, um weiterhin ein Bezirk zu bleiben, in dem Wohnen, Arbeiten und eine hohe Lebensqualität einhergehen. Dafür hat der Bezirk das Projekt „Eimsbüttel 2040“ auf den Weg gebracht, über das sich Bürgerinnen und Bürger an Infoständen in den Stadtteilen und auch im Netz aktiv beteiligen können.
Im Anschluss gab es bei leckeren Suppen wieder anregende Gespräche und auch viele motivierende Worte für die kommende Zeit.
Mein Dank an dem Vormittag galt dieses Mal nicht nur den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen in den örtlichen Einrichtungen und Vereinen, sondern ausdrücklich auch unseren Parteimitgliedern, die quasi „der ehrenamtliche Rückhalt“ unserer Demokratie sind. Und davon kann es – gerade in Zeiten wie diesen – nie genug geben…
Herzlichen Dank an alle Helferinnen und Helfer, die diesen schönen Empfang mit organisiert haben.