Morgen stehen nun die Europa- und Bezirkswahlen an.
Heute haben wir auf dem Tibarg noch einmal alles gegeben und konnten uns über den Besuch unseres Bürgermeisters Peter Tschentscher freuen.
Bei den Europawahlen geht es um ganz konkrete und zukunftsweisende Themen: Sicherheit und Frieden in Europa, die Umsetzung gemeinsamer Klimaschutzziele, grenzenlose Mobilität, sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze oder den Kampf für Zusammenhalt und Respekt.
Das sind alles Themen, für die es eine starke sozialdemokratische Stimme im Europäischen Parlament geben muss.
Gerade Hamburg profitiert in vielfacher Hinsicht von der EU und dem Binnenmarkt mit über 450 Millionen Menschen. Hamburg erhält finanzielle Unterstützung aus den EU-Strukturfonds, so dass hier Fördergelder in Forschung, Bildung, Wirtschaft, Städtebau und Umweltschutz fließen. Mit Laura Frick haben wir eine sehr engagierte und kompetente Hamburger Spitzenkandidatin, die hoffentlich den Einzug ins EU-Parlament schaffen wird.
Ebenso wichtig sind die Bezirksversammlungswahlen. Viele Jahre durfte ich selbst in der Bezirksversammlung Eimsbüttel mitwirken und weiß, dass unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit großem und zeitintensivem Engagement für unsere Stadtteile im Einsatz sind. Neue Spiel- oder Sportplätze, die Entwicklung von Grünanlagen, die Schaffung von neuem Wohnraum oder die Stärkung unserer Stadtteilzentren werden dabei maßgeblich über unsere Bezirksparlamente geplant und vorangetrieben. Unsere Eimsbütteler SPD-Bezirksfraktion hat hier in den letzten Jahren viel geleistet.
Gerade in unseren Stadtteilen können wir auf viele positive Entwicklungen blicken, wir haben aber auch erlebt, wie wichtig es ist, dass es eine stabile politische Mehrheit in der Bezirksversammlung gibt.
Wir haben im Bezirk bei unseren Kandidierende eine tolle Mischung aus Kandidierenden, die seit vielen Jahren erfolgreich Politik machen und Kandidierenden, die mit guten Ideen und neuem Schwung zum ersten Mal für die Bezirksversammlung kandidieren.
Auf unserer Bezirksliste bspw. unser Spitzenkandidat und bisheriger Vorsitzender der Bezirksfraktion, Gabor Gottlieb, oder die Spitzenkandidierenden aus unseren Stadtteilen: Ernst Christian Schütt aus Lokstedt, Ines Schwarzarius und Hadi Mourad aus Niendorf sowie Koorosh Armi und Ann-Kathrin Riegel aus Schnelsen.
Meine Bitte: Wählen gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung und die Stärkung demokratischer Parteien ist bei beiden Wahlen vor allem auch deshalb wichtig, da es in den letzten Wochen quasi täglich neue Berichte über die Radikalisierung der AfD, sowie skandalöse öffentliche Äußerungen oder Handlungen gibt.
Diese Partei darf in keinem Parlament entscheidenden Einfluss gewinnen und es ist die Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten, das bei den Wahlen morgen zu verhindern.