SPD Hamburg ging in Klausur

Am Wochenende sind Vertreterinnen und Vertreter von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken in Kiel zur ersten Klausurtagung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.

Dabei haben wir die zentralen Herausforderungen für die Zukunft Hamburgs diskutiert, zu denen auch die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehört. Vor diesem Hintergrund ging es insbesondere um die aktuellen Aufgaben in der Sozial- und Innenpolitik, die Wirtschafts- und Energiepolitik sowie die Zukunft des Bauens.

Ein weiterer Schwerpunkt der Tagung war der Haushaltsplanentwurf des Senats für die Jahre 2023 und 2024. Demnach stehen für das Jahr 2023 18,3 Milliarden Euro und für 2024 18,8 Milliarden Euro für den städtischen Haushalt zur Verfügung – ein deutliches Plus im Vergleich zu 2022 mit 17,7 Milliarden Euro.

Es ist gelungen – trotz der enormen Belastungen durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine- , Einschnitte und Kürzungen zu vermeiden sowie in wichtigen Bereichen – etwa bei den Investitionen – weitere Akzente zu setzen. Tatsächlich wachsen die Gesamtaufwendungen weiter an. Dies ist auch notwendig, um die Grundfunktionen der Stadt zu gewährleisten. Die Fachausschüsse der Bürgerschaft beginnen nach der Sommerpause mit ihren Beratungen über den Haushaltsplanentwurf. Im Dezember soll der Etat dann vom Parlament beschlossen werden.

Und natürlich war die Klausur auch eine gute Gelegenheit, mit vielen bekannten und auch neuen Gesichtern mal wieder direkt und persönlich ins Gespräch zu kommen.