Die SPD hat heute bei einem hybriden Parteitag eine neue Parteiführung gewählt. Lars Klingbeil wurde dabei zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt und führt künftig an der Seite von Saskia Esken in einer Doppelspitze die Partei. Als Generalsekretär folgt ihm der frühere Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert.
In seiner Bewerbungsrede vor der Wahl macht Klingbeil deutlich, dass er den Anspruch habe, die SPD auch langfristig als bestimmende politische Kraft zu positionieren. Als entscheidenden Schlüssel für den Erfolg bei der Bundestagswahl sieht er den sozialdemokratischen Zusammenhalt. Die SPD sei vielfältig und unterschiedlich. Diese Vielfalt mache die Partei stark. Und ihr klarer Auftrag sei, das Beste für das Land und seine Menschen zu erreichen.
Erstmals seit 16 Jahren sprach mit Olaf Scholz auf einem SPD-Parteitag auch wieder ein sozialdemokratischer Kanzler. Als Chef der neuen Ampel-Koalition will er vor allem den Menschen die Gewissheit vermitteln, dass die großen Aufgaben – der Kampf gegen den Klimawandel etwa mit dem Umbau der Wirtschaft oder auch die Digitalisierung – lösbar sind. Und, dass der Wandel für alle gut ausgehen könne. „Fortschritt ist möglich“, so Scholz. Und er will, dass Respekt vor jeder Lebensleistung und jeder Lebensvorstellung großgeschrieben wird. Sein Ziel ist, für die großen Aufgaben die Fortschrittsregierung auch nach dieser Legislaturperiode fortzusetzen: „Wir wollen die 20er Jahre prägen.“
Auch im Beschluss des Leitantrags hat sich die SPD vorgenommen, den notwendigen Wandel voranzutreiben und dabei die Gesellschaft zusammenzuhalten. Dabei beschreibt die Partei die großen Aufgaben für das laufende Jahrzehnt. „Unsere Aufgabe als SPD ist es, den Diskurs anzuführen, der Debatte eine Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt, dass die Transformation für alle gut ausgeht“, heißt es im Beschluss. Die SPD müsse also der „Debattenort“ sein für den gesellschaftlichen Dialog, Angebote dafür machen, die eigene Politik erklären – aber selbst daraus auch Inspiration und Ideen für neue sozialdemokratische Ansätze schöpfen.
Verabschiedet wurde Norbert Walter-Borjans, der nicht erneut zur Wahl des Parteivorsitzenden angetreten war. In seiner Rede erinnerte er an die Geschlossenheit, zu der die SPD in den vergangenen Jahren gefunden habe.
Fortschritt, Aufbruch und Einigkeit standen im Mittelpunkt des SPD-Parteitags. Und so sah auch Walter-Borjans seinen Auftrag mit der geeinten Partei und dem Wahlerfolg als erfüllt an. „Dieser aussichtsreiche, tolle Anfang ist für mich ein runder Abschluss“, unterstrich der ehemalige Parteichef.