Bericht aus der Bürgerschaft: Flüchtlinge, HSH Nordbank, Länderfinanzausgleich, Klimaschutz, Olympia-Nachlese

Am 9. und 10. Dezember standen die letzten Bürgerschaftssitzungen in diesem Jahr an. Dabei wurden große Themen für die Stadt debattiert und entschieden, u. a ging es um die Neuordnung der HSH Nordbank, Flüchtlingsunterbringungen, den Länderfinanzausgleich, Klimaschutz und die Nachlese zum Olympia-Referendum. Flüchtlinge Zusammen mit den Grünen haben wir dabei eine umfangreiche Integrationsinitiative für die geplanten, größeren […]

Bericht aus der Bürgerschaft – Olympia, Stärkung der Justiz, Spielmobile für Flüchtlingskinder

In der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es in den Anträgen und Debatten u. a. um Olympia, die Stärkung der Justiz oder zusätzliche Spielmobile für Flüchtlingskinder. Hier dazu unsere Pressemitteilungen: Völkerverständigend, nachhaltig, gut für Hamburg – Ja beim Olympia-Referendum Gemeinsames Aktionsbündnis sagt: „Olympia und Integration – Das geht zusammen“ Stärkung der Justiz – Rot-Grün handelt entschlossen und […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Trauer um Helmut Schmidt, Ja zu Olympia, Integration von Flüchtlingen, Sozialkarte Hamburg

Zwei Tage Bürgerschaftssitzung liegen hinter uns. Beschäftigt hat uns natürlich alle der Tod Helmut Schmidts und es war bewegend zu sehen, wie viele Menschen in den letzten Tagen im und vor dem Rathaus stundenlang gewartet haben, um sich ins Kondolenzbuch einzutragen. Seine Geradlinigkeit, seine Haltung, die politische und ökonomische Weitsicht und sein Eintreten für eine […]

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