Corona-Infektionszahlen in Hamburg weiter rückläufig: Weitere Öffnungen zum 11. Juni
Bereits in den vergangenen Wochen erfolgte die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen. Da das Corona-Infektionsgeschehen in Hamburg stabil bleibt und die 7-Tagesinzidenz in Hamburg weiterhin rückläufig ist, werden weitere Öffnungsschritte jetzt umgesetzt. Am Freitag,11. Juni, wird der vierte Öffnungsschritt in Kraft treten. Als vierten Öffnungsschritt hat der Senat folgende Maßnahmen beschlossen: Die Kontaktbeschränkung wird so angepasst, dass private Zusammenkünfte mit bis […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushalt 2021/2022 beschlossen, Diskussion zur Impfpriorisierung
Bevor ich auf den beschlossenen Haushalt der Stadt für 2021 und 2022 eingehe, ein paar Sätze zu einer aktuellen Diskussion in Sachen Corona-Impfung, die auch in der Bürgerschaft debattiert wurde. Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, ab 7. Juni die Impfreihenfolge, also die Impfpriorisierung, aufzuheben, hat zu Recht großen Unmut und noch größeres Unverständnis hervorgerufen. […]
Corona in Hamburg: Öffnung der Innengastronomie und Auflagen für Schanze und Kiez
Bürgermeister Peter Tschentscher und Innensenator Andy Grote haben bei der gestrigen Landespressekonferenz weitere Öffnungsschritte bekanntgegeben, da seit einer Woche der Inzidenzwert in Hamburg unter 35 liegt. Ab dem kommenden Wochenende kann die Innengastronomie unter Auflagen öffnen. Drinnen gibt es strengere Vorgaben als bei der Außengastronomie, weil im Innenbereich das Infektionsrisiko größer ist. Gäste müssen einen […]
Corona: Senat beschließt weitere Öffnungen – vor allem für Schulen und Sport
Das Corona-Infektionsgeschehen in Hamburg geht weiter zurück. Dies ermöglicht eine schrittweise Rücknahme von weiteren Beschränkungen. Der Senat hat am Freitag über die aktuelle Corona-Lage beraten und über die Ausgestaltung des dritten Öffnungsschrittes entschieden. Als dritten Öffnungsschritt, der am Dienstag, 1. Juni, in Kraft treten wird, hat der Senat folgende Maßnahmen beschlossen: Die Kontaktbeschränkung wird so […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mieterschutz, Gute Pflege, Corona-Bewältigung, Hilfe bei häuslicher Gewalt, Bekämpfung von Rechtsextremismus, Unterstützung für Airbus-Beschäftigte
Ein Kernanliegen unserer Politik ist und bleibt der Schutz von Mieterinnen und Mietern. In der aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung hatte daher meine Fraktion das Thema angemeldet: „Für gute Stadtentwicklung, mehr Mieterschutz und gegen Spekulation mit Grund und Boden – das Baulandmobilisierungsgesetz unterstützt den Hamburger Weg“. Ein Dach über dem Kopf ist ein Grundbedürfnis, das […]