Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mieterschutz, Gute Pflege, Corona-Bewältigung, Hilfe bei häuslicher Gewalt, Bekämpfung von Rechtsextremismus, Unterstützung für Airbus-Beschäftigte
Ein Kernanliegen unserer Politik ist und bleibt der Schutz von Mieterinnen und Mietern. In der aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung hatte daher meine Fraktion das Thema angemeldet: „Für gute Stadtentwicklung, mehr Mieterschutz und gegen Spekulation mit Grund und Boden – das Baulandmobilisierungsgesetz unterstützt den Hamburger Weg“. Ein Dach über dem Kopf ist ein Grundbedürfnis, das […]
Corona in Hamburg: Weitere Öffnungsschritte zu Pfingsten
Angesichts niedriger Corona-Fallzahlen hat der Senat weitere Lockerungsschritte beschlossen. Unter anderem kann zu Pfingsten die Außengastronomie wieder öffnen. Das wurde auf der heutigen Landespressekonferenz von unserem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher verkündet. Hamburg wagt somit die nächsten Lockerungen, weil der Inzidenzwert seit Tagen sinkt. Heute lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen […]
Planungen für Tibarg-Mitte – Aktueller Stand und Perspektiven
Im Regionalausschuss Lokstedt wurde Ende letzten Monats über den aktuellen Stand der Planungen für die neue Tibarg-Mitte informiert. Zur Erinnerung: Mit dem Bebauungsplan Niendorf 92 sollen die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung des Niendorfer Zentrums im Bereich zwischen Tibarg und dem Garstedter Weg geschaffen werden. Dafür sollen auf den Flächen des ehemaligen Ortsamtes, des Kundenzentrums Lokstedt, […]
Udo Lindenberg soll Ehrenbürger Hamburgs werden
In ernsten Zeiten kann man sich durchaus auch zwischendurch einmal freuen und schöne Geschichten erzählen. Und die folgende ist eine davon – pünktlich zum 75. Geburtstag des Panikrockers Udo Lindenberg hat unser Bürgermeister Peter Tschentscher Senat und Bürgerschaft vorgeschlagen, ihm in Anerkennung seiner künstlerischen Tätigkeit und seines Lebenswerks die Ehrenbürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg […]
Mit der SPD „in Aktion“: Online-Veranstaltungen zur Bundestagswahl, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik, Olaf Scholz virtuell in Eimsbüttel zu Gast
Auch wenn Präsenztreffen und -veranstaltungen nach wie vor nicht möglich sind, bemühen wir uns als örtliche SPD darum, regelmäßig mit spannenden Gästen über die aktuellen politischen Themen zumindest online auszutauschen. In den letzten Wochen gab es wieder viele Gelegenheiten, online direkt ins Gespräch zu kommen, sich aus „erster Hand“ zu informieren“ und auch seine Ideen […]