„Rekordinvestitionen für die Stadt“ – Hamburger Senat legt Haushaltsplan für 2025/ 2026 vor

Der Hamburger Senat hat heute nach mehrtägigen Beratungen die Haushaltplan-Entwürfe für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Die Entwürfe werden nun der Bürgerschaft zugleitet, ab September wird in den Fachausschüssen beraten und im Dezember dann abschließend über den Haushalt entschieden. Nachstehend dazu die heutige Pressemitteilung des Senats: Der Hamburger Senat hat nach Abschluss seiner mehrtägigen […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Bezirks- und Europawahlen, Neubau Köhlbrandbrücke, Unterstützung für Hebammen und Geburtshelfer, zukunftsfeste Hafenarbeitsplätze, digitale Verwaltung

Im Rahmen der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung wurden die Ergebnisse der Europa- und Bezirkswahlen debattiert. Unser Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf sagte in der Debatte dazu: „Hamburg hat klar Demokratie und Freiheit gewählt. Als Stadt sind wir der Zivilgesellschaft zu besonderem Dank verpflichtet. Sie hat in den letzten Tagen, Wochen und Monaten unermüdlich informiert, aufgeklärt und […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: 75 Jahre Grundgesetz – Verteidigung der Demokratie gegen Rechtspopulisten und -extremisten, Reform der Schuldenbremse, Kosten für Bauvorhaben reduzieren, Entwicklung Ernährungsstrategie, E-Mobilität

Das Grundgesetz feiert in diesen Tagen seinen 75sten Geburtstag, und das haben wir heute zum Anlass genommen, dies in der Aktuellen Stunde der jüngsten Bürgerschaftssitzung ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Unser Fraktionschef Dirk Kienscherf hob in seiner Rede hervor: „Das Grundgesetz garantiert die freiheitlich demokratische Ordnung, ist aber zunehmend von Parteien wie der […]

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Kampf gegen Extremismus, Photovoltaik auf Sportanlagen, Stärkung Hebammenberuf

Gestern war zunächst wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu Gast, die nach einer Führung durch unser historisches Rathaus mit mir über die anstehende Bürgerschaftssitzung und über viele weitere Themen aus unseren Stadtteilen und aus ganz Hamburg diskutierten. Anschließend konnte die Gruppe von der Tribüne aus die Aktuelle Stunde der Plenarsitzung verfolgen. In der Aktuellen […]

3,9 Millionen Euro für den Vereinssport: Hamburg investiert massiv in Schulsportstätten – auch im Wahlkreis

Wo Sportvereine in Schulsportstätten trainieren, entstehen häufig Bedarfe, die nicht über den Schulbetrieb abgedeckt werden können. Deshalb investieren wir in unserer Stadt massiv in den Ausbau von Schulsportstätten: Zwischen 2017 und 2024 konnte der Ausbau von 49 schulischen Trainingsstätten eingeleitet werden, so dass diese künftig auch den Bedarfen des Vereinssports entsprechen. Das hat der Senat […]

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