Aktuelles aus der Bürgerschaft: 80 Jahre Bürgerschaft, Besuch aus dem Wahlkreis, Naturkundemuseum, Wärmewende, Ehrenamt stärken
Mit einer Feierstunde hat die Hamburgische Bürgerschaft heute ihr 80-jähriges Bestehen gewürdigt. Seit dem demokratischen Neubeginn im Jahr 1946 ist sie der zentrale Ort parlamentarischer Demokratie in unserer Stadt. Zwei Redebeiträge haben dabei besonders deutlich gemacht, was dieses Jubiläum bedeutet: Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit erinnerte daran, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Geschichte bedeute auch Verantwortung – […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Stärkung kritischer Infrastruktur, Prüfung AfD-Verbotsverfahren, kostengünstigeres Bauen, Heizungsförderung, Bezirksreform, aktuelle Umfrage zur politischen Stimmung in Hamburg
Wichtige Debatten für Stadt und Land standen heute im Mittelpunkt der Bürgerschaftssitzung: In der Aktuellen Stunde ging es um das Thema „Gemeinsam Hamburg krisenfest machen – Sicherheit, Resilienz und Schutz kritischer Infrastruktur stärken“. Wir wollen den Bevölkerungsschutz und den Schutz kritischer Infrastruktur weiter stärken. Die Übung „Red Storm Charlie“ hat gezeigt, wie wichtig es ist, […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schutz von Demokratie, Zukunft von Straßenfesten, Wohngeldreform, Verbesserung ambulante Versorgung, Weiterentwicklung Vergaberecht, Verbot von künstlichem Lärm bei E-Autos
In der Bürgerschaft ging es in der heutigen Aktuellen Stunde um den Schutz der Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Anlass waren auch die jüngsten politischen Entwicklungen in Sachsen-Anhalt. In vielen Beiträgen wurde deutlich: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus lösen keine der konkreten Herausforderungen des Landes oder unserer Stadt. Umso wichtiger ist es, dass die demokratischen Kräfte Verantwortung übernehmen […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gedenken an Elisabeth Kausch, Einbringung des Haushalts-Entwurfs 2027/2028, Kühlung von Gebäuden, Sanierung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, Versorgung bei Long Covid-Erkrankungen, Reform Stromgebotszone, Verbesserung Entgelte für Menschen mit Behinderung in Werkstätten
Vor der ersten Bürgerschaftssitzung nach der Sommerpause konnte ich mich zunächst mit Besucherinnen aus dem Wahlkreis austauschen, dann ging es direkt weiter in den Plenarsaal: Mit 149 Tagesordnungspunkten war die Sitzung rekordverdächtig lang. Zu Beginn gedachten wir der ehemaligen Bürgerschaftspräsidentin Elisabeth Kiausch. Die SPD-Politikerin war von 1970 bis 2004 Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und amtierte von Juni […]
„Jugend im Parlament“ – Schülerinnen und Schüler machen Politik
Früher Start heute im Rathaus beim Planspiel „Jugend im Parlament“. Zwei Tage konnten sich hier Schülerinnen und Schüler in die Rolle von Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft begeben. Sie schrieben Anträge, diskutierten in Ausschusssitzungen, debattierten im Plenum und versuchten, ihre Mitschülerinnen und Mitschüler für ihre Ideen zu gewinnen. Ich konnte mit Schülerinnen und Schülern vom Gymnasium […]