Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuchsgruppe aus dem Wahlkreis, Debatte zum Ampel-Aus, Stärkung der Frauenhäuser, Wohnungen für Obdachlose, Baumaßnahmen für Menschen mit Behinderungen, Flächenzugewinn für die Stadt
Zum letzten Mal in diesem Jahr hatte ich eine reguläre Besuchsgruppe zu Gast im Rathaus, im Dezember kann ich dann an drei Bürgerschaftssitzungen hintereinander den kompletten zehnten Jahrgang des Gymnasiums Ohmoor begrüßen. Nach der Rathausführung gab es ein sehr angeregtes Gespräch, mit zahlreichen interessierten Nachfragen zur Arbeit des Parlaments und zur Weiterentwicklung des ÖPNV sowie […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Starker Wirtschaftsstandort Hamburg, klimafreundliche Schifffahrt, Kampf gegen Obdachlosigkeit, Senkung von Baukosten
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft wurde gestern zunächst das Thema „Wirtschaftsstandort Hamburg“ debattiert, in der noch einmal deutlich wurde, dass es vor allem die frühere „Wirtschaftspartei“ CDU ist, die oft bei den Themen Mobilitätswende, Wohnungsbau und Wasserstoffwirtschaft auf der Bremse steht. Vieles, was der Stadt heute noch Probleme bereitet, ist zu CDU-Regierungszeiten falsch aufgesetzt […]
Hamburg Sustainability Conference (HSC): „Neue Allianzen für die Welt“
Heute und morgen findet die erste Hamburg Sustainability Conference (HSC) statt. Die Konferenz – eine Initiative des BMZ, des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen, der Michael Otto Stiftung und der Stadt Hamburg – bringt Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Parlamenten, Privatwirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen in unserer Stadt zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz und unser Bürgermeister […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Schutz vor Extremwetter, Ausbau erneuerbarer Energien, Integrationskonzept, gerechtere Erbschaftssteuer
In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde über den Schutz vor Extremwetterereignissen und Hamburgs Investitionen in den Katastrophenschutz debattiert. Für uns ist dabei entscheidend, dass wirksame Maßnahmen wie Schöpfwerke und Deichschutz schnell umgesetzt werden. Zudem braucht Hamburg zeitnah eine Klimafolgenanpassungsstrategie mit klaren Leitlinien. Die Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung müssen beschleunigt werden, um die Stadt und […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Besuchergruppe im Rathaus, Investitionen für Hamburgs Zukunft, Hilfen für Jugendliche, Ausbau Schuldner/innen-Beratung, Sicherheit bei Fußballspielen
Heute hatte ich im Rathaus wieder einmal eine Besucher/innen-Gruppe aus dem Wahlkreis zu Gast. Nach einer Rathausführung konnten wir uns angeregt austauschen, ehe es dann in den Plenarsaal ging. Dort konnte die Gruppe aus der Senatsloge die Aktuelle Stunde verfolgen. An dieser Stelle der kurze Hinweis: In diesem Jahr biete ich einen solchen Rathausbesuch anlässlich […]