Bericht aus der Bürgerschaft: Besuch aus dem Wahlkreis, Kampf gegen Rechtsextremismus, Mehr Mittel für die Bezirke, Erhalt des Molotows
Heute durfte ich wieder eine nette Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in der Bürgerschaft begrüßen. Nach einer Rathaus-Führung konnten wir uns über aktuelle Themen der Landespolitik und unserer Stadtteile austauschen, bevor die Gruppe die Aktuelle Stunde aus der Senatsloge verfolgen konnte. Da wurde u. a. über die starke zivilgesellschaftliche Bewegung gegen Rechtsextremismus debattiert, für die auch […]
„Hamburg steht auf“ – Über 50.000 Menschen demonstrieren gegen Rechts
Das war ein beeindruckendes Zeichen, das Hamburg heute gesendet hat: Weit über 50.000 Menschen gingen gegen Rechtsextreme und die AfD auf die Straßen und machten klar, dass die große Mehrheit der Gesellschaft für Demokratie, Solidarität und ein gutes Miteinander eintritt. Es war auch schön mitzuerleben, dass so viele Menschen aus unseren Stadtteilen mit dabei waren. […]
„Hamburg steht auf!“ – Aufruf zur Demonstration gegen Rechts am 19. Januar
Als SPD-Fraktion ist unsere Haltung im Kampf gegen Rechtsextremismus klar: Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können. Die vom Recherchezentrum Correctiv veröffentlichten menschenverachtenden Pläne zu Zwangsdeportationen deutscher StaatsbürgerInnen zeigen deutlich: Die AfD arbeitet an der Abschaffung von Rechtsstaat und Demokratie. Unter dem Titel „Hamburg steht auf!“ ruft daher ein breites Bündnis aus […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Ksenija Bekeris ist neue Schulsenatorin, Debatte über AfD und Rechtsextremismus, Stärkung politischer Beteiligung junger Menschen
Heute stand die erste Bürgerschaftssitzung in diesem Jahr an: Mit Ksenija Bekeris haben wir eine geschätzte Fraktionskollegin zur neuen Hamburger Schulsenatorin gewählt. Sie ist eine sehr erfahrene Politikerin, die in der Fraktion großes Ansehen genießt und seit 2011 als stellvertretende Vorsitzende eine wichtige und verlässliche Stütze war. Neben ihrer umfassenden politischen Erfahrung wird ihr auch […]
Bericht aus der Bürgerschaft: Besuch vom Gymnasium Ohmoor, Schuldenbremse, Kinder- und Jugendpolitik, Informationskampagne für anstehende Wahlen
In der letzten Bürgerschaftssitzung dieses Jahres gab es zunächst wieder einmal einen tollen Austausch mit über 50 Schülerinnen und Schülern vom Gymnasium Ohmoor, u. a. mit Fragen zu Schulthemen, Schuldenbremse, Klimaschutz und den Aufgaben eines Abgeordneten. Die Zehntklässler/innen zeigten sich gut vorbereitet und konnten danach den ersten Teil der Sitzung von der Tribüne aus verfolgen. […]