1. Mai – Heraus zum Tag der Arbeit
Heute ging es zur 1. Mai-Demo, u.a. mit meinen BürgerschaftskollegInnen Vanessa Mohnke und Milan Pein. Gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren Organisationen streiten wir weiter für vernünftige Arbeitsbedingungen, gute Löhne und einen starken und stabilen Sozialstaat. Ein wichtiger Schritt: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro, davon profitieren Millionen Menschen, insbesondere Frauen und Beschäftigte in […]
Girls‘ und Boys‘ Day im Wahlkreisbüro
Traditionell biete ich auch in meinem Wahlkreisbüro seit Jahren einen Girls‘ und Boys‘ Day an. Wegen Corona ist er vor zwei Jahren komplett ausgefallen, letztes Jahr haben wir das immerhin online durchgeführt. Jetzt aber konnten wir den Tag endlich wieder in Präsenz veranstalten, und das nutzten gleich 19 Mädchen und Jungs zwischen 11 und 15 […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Gegen Rechtspopulismus in Europa, Kinder- und Jugendgesundheit, Hilfe für Schutzbedürftige, Altglasrecycling, Förderung E-Taxen
In der aktuellen Sitzung haben wir in der Bürgerschaft über den Ausgang der Wahlen in Frankreich und Slowenien und den Kampf gegen rechten Populismus debattiert. Auch wenn die Ergebnisse in Frankreich und Slowenien erst einmal aufatmen lassen, weiß man auch, dass wir in der EU in vielen Bereichen Entwicklungen haben, die Sorgen bereiten müssen: Reduzierte […]
Corona-Maßnahmen laufen zum 30. April aus
Zu kommenden Samstag, 30. April, entfallen die Maskenpflicht in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die 2G-Plus-Zugangsregel bei Tanzveranstaltungen. Auch in den Schulen fällt die Maskenpflicht weg, die Zahl der verpflichtenden Corona-Tests wird von wöchentlich drei auf zwei reduziert. Die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird bis auf Weiteres aber aufrechterhalten. Auch wenn […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Energiewende, Runder Tisch gegen Stromsperren, Obdachlosenhilfe, Ausbau S-Bahnnetz, Fahrradmitnahme im HVV
In der heutigen Sitzung hat die Bürgerschaft auf Anmeldung unserer Fraktion die Herausforderungen der städtischen Energiepolitik debattiert. Durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine ist noch einmal sehr deutlich geworden, dass wir einseitige fossile Abhängigkeiten lösen und gleichzeitig den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben müssen. Nur mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien können wir Souveränität […]