Aktuelles aus der Bürgerschaft: Entlastung bei Energiekosten, Wärmemanagement in SAGA-Wohnungen, Geschichtsort Stadthaus, Kids in die Clubs, Transparenz bei Kita-Gutscheinen
Derzeit beschäftigen sich viele Menschen mit den steigenden Energiepreisen, vor allem mit sorgenvollen Blicken Richtung Winter. Das war auch dieses Mal einziges Thema in der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung. Hamburg wird dabei die Maßnahmen des dritten Entlastungspakets des Bundes mit mindestens 2,3 Milliarden Euro bis 2027 unterstützen. Unsere Stadt beteiligt sich maßgeblich, um Maßnahmen […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Haushaltsplan 2023/24, klimaneutrale Sanierungen
In der heutigen Sitzung der Bürgerschaft haben wir den vom Senat eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2023/24 sowie die Finanzplanung der Stadt bis 2026 debattiert. Für das Jahr 2023 sind im Haushaltsplan 18,3 Milliarden Euro vorgesehen. Im Jahr 2024 plant der Senat mit 18,8 Milliarden Euro. Mit dem Haushaltsentwurf hat der Senat einen Plan vorgelegt, der nicht nur […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Entlastung für niedrige und mittlere Einkommen, Naturschutzgebiete, energiesparende Sanierungen, Stärkung politische Bildung, Verbraucherschutz
In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung ging es vorrangig um das von meiner Fraktion angemeldete Thema „Zwischen Inflation, Lieferengpässen und Gas-Warnstufe die gesamte Gesellschaft fest im Blick behalten: Geringe und mittlere Einkommen brauchen in der Krise Solidarität und gezielte Entlastung“. Für uns ist klar, dass der soziale Ausgleich eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Bewältigung […]
Aktuelles aus der Bürgerschaft: Mindestlohn, Flüchtlingshilfe, nachhaltige Wasserstoffwirtschaft, umweltfreundlichere Kreuzschifffahrt
Auf Anmeldung unserer Fraktion wurde heute in der aktuellen Bürgerschaftssitzung über die Erhöhung des Mindestlohns debattiert. Am 3. Juni hatte der Bundestag die Erhöhung von 9,82 Euro auf 12 Euro beschlossen. Die Erhöhung tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft. Hamburg war in dieser Hinsicht bundesweiter Vorreiter: Schon 2012 haben wir einen Landesmindestlohn eingeführt und […]
SPD Hamburg ging in Klausur
Am Wochenende sind Vertreterinnen und Vertreter von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken in Kiel zur ersten Klausurtagung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen. Dabei haben wir die zentralen Herausforderungen für die Zukunft Hamburgs diskutiert, zu denen auch die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehört. Vor diesem Hintergrund ging es insbesondere um die aktuellen […]